Das Denishe Reith und seine einzelnen Slieder. (März 11. 12.) 93
sehen, daß nicht alles, was gewissermaßen als Nationalvermögen erscheint,
auch als Vermögen in unserer Ergänzungssteuer erscheint. (Sehr richtig!
rechts.) Es sind dabei eine ganze Anzahl Momente nicht berücksichtigt.
So ist ein Teil des Vermögens im Ausland. Vor allem aber ist sehr
viel in Hausgeräten angelegt. Wir schätzen, daß nicht weniger als 20
Milliarden in Hausgerät und Möbeln angelegt sind. Die Gesamtzahl
des Vermögens unter 6000 Mark, das nicht herangezogen wird, beträgt
34 Milliarden. Von dem angeblichen Fehlbetrag von 66 Milliarden er-
klären sich auf diese Weise allein etwa 50 Milliarden. Die Behauptung
muß also stark eingeschränkt werden. Ich habe nie den Anspruch erhoben,
daß wir hinsichtlich der Erhebung der Einkommen- und Vermögenssteuer
den letzten Grad der Vollkommenheit erreicht haben. Ich weiß sehr wohl,
daß viele Leute nicht das zahlen, was sie zahlen müßten, aber ich muß
den Vorwurf zurückweisen, daß es in diesem Umfang stattfindet und daß
die Landräte an einem solchen Verfahren mitschuldig sind. Unsere Ver-
anlagungsbehörden geben sich redlich Mühe bei der Veranlagung. Bisher
sind immer gegenteilige Klagen erhoben worden. (Heiterkeit.) Ich habe
nachgewiesen, in welchem Maße Beanstandungen erfolgten. In den letzten
10 Jahren sind von den abgegebenen Steuererklärungen nicht weniger als
1400000 berichtigt worden. Das mehrveranlagte Einkommen betrug zwei
Milliarden. Ich muß alle Beamten, die in der Steuerverwaltung tätig
sind, insbesondere die Landräte, gegen den Vorwurf, als ob sie ihre Pflicht
nicht getan hätten, in Schutz nehmen. (Lebhafter Beifall rechts.)
11. März. (Reichstag.) Die Finanzkommission beginnt die
Beratung des Brausteuergesetzes.
11. März. Im Bundesrat wird der Entwurf einer Novelle
zum Strafgesetzbuch angenommen.
Anfang März. Bericht über die Tätigkeit der Ansiedlungs-
kommission in Westpreußen und Posen:
Die Siedlungstätigkeit ist etwas abgeschwächt; obwohl die Zahl der
Bewerber von 6161 auf 7015 im Jahre 1908 gestiegen ist, wurden nur
1526 Verträge abgeschlossen gegen 1660 im Vorjahr. Die begebene Fläche
betrug 22 020 ha, gegen 24066 ha, die tatsächlich besiedelte Fläche beträgt
für 1908 nur 20963 ha, da 1057 ha auf drei Restgüter abzurechnen sind.
Angeboten waren im Jahre 1908 265 Güter mit 106714 ha gegen
407 Güter mit 138110 ha im Jahre vorher. Das Angebot ist also weiter
zurückgegangen. Angekauft wurden 14093 ha gegen 9390 ha im Jahre
1907. Der Ankauf ist also wieder größer geworden, indes bleibt er auch
diesmal weit hinter dem Jahresbedarf zurück. Durch diese Zurückhaltung
ist es gelungen, wieder zu einem angemessenen Preise zu kaufen; der
Preis für das Hektar ist von 1508 Mark im Jahre 1907 auf 1181 Mark
im Jahre 1908 zurückgegangen; er betrug im Jahre 1907 das 134, 6fache,
im Jahre 1908 das 115fache des Grundsteuer-Reinertrags.
12. März. Ueber die Frage der Konferenz wegen der serbischen
Forderungen schreibt die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“:
Die serbische Note wird in der Presse sehr verschieden beurteilt: sie
wird vielfach als ein Fortschritt in friedlichem Sinne betrachtet. Ganz
befriedigt hat sie nirgend, auch nicht in der französischen und der englischen
Presse. Es wird abzuwarten sein, ob und was Serbien auf die öster-
reichisch-ungarischen Demarchen in Belgrad antwortet. In Wien und hier
