8 Das Denisqe Reit und seine einzelnen Glieder. (Januar 12.)
Wasserstraßen sehen wir einen von Jahr zu Jahr stetig wachsenden und
sich ausbreitenden Verkehr, und wir haben diese Wasserstraßen bauen können,
weil wir die Ausgaben dafür zum Teil wieder ersetzt bekommen. 2 Mil-
lionen Mark werden für die Verbesserung der Wasserstraße bei Harburg
verlangt. Nach langjährigen Verhandlungen ist es gelungen, mit Hamburg
einen Vertrag über die Verbesserung dieser Wasserstraße abzuschließen, es
ist gelungen, Bestimmungen zu erzielen, die der Stadt Harburg und ihrem
Hinterlande wesentliche Verbesserungen bringen. Der Vertrag wird dem
Hause zur Genehmigung vorgelegt, und im Etat ist eine erste Rate vor-
gesehen, um zunächst Bagger zur Vertiefung des Fahrwassers zu beschaffen.
Beim Justizministerium ist eine Mehrausgabe von rund
4,5 Millionen vorgesehen, aber auch eine Mehreinnahme von 4 Millionen.
An neuen Stellen sind vorgesehen vier Senatspräsidenten, 20 Oberlandes-
gerichtsräte, 18 Landgerichtsdirektoren, 80 Richter und Staatsanwälte und
105 andere Beamte. Wir müssen diese Vermehrung eintreten lassen, um
den Bedürfnissen des Publikums gerecht zu werden.
Im Ministerium des Innern erfordert die Polizei einen
Mehrbedarf von 6,6 Millionen, besonders für die neue Königliche Polizei-
verwaltung in Bochum, Gelsenkirchen und Essen. Bei der großen Zahl
von Arbeitern in diesem Bezirk und der starken Fluktuation derselben
können die Verhältnisse nicht so belassen werden, wie sie sind, denn es
würde bei der Zersplitterung der Polizei in zahllosen kleinen Gemeinden
für den Fall von Unruhen nicht die nötige Sicherheit gegeben sein. Es
ist vielmehr gerade für diesen Zweck eine einheitliche Handhabung der
Polizei erforderlich. Die Vermehrung der Polizeiorgane in Berlin er-
fordert 1,4 Millionen.
Der Etat für Landwirtschaft erfordert einen Mehrbedarf von.
900000 Mark, namentlich für das landwirtschaftliche Schulwesen, die
Winterschulen usw. Der Westfonds ist mit 985000 Mark, der Ostfonds
mit 1245000 Mark vorgesehen.
Der Etat des Kultusministeriums erfordert einen Mehrbedarf
von 4 Millionen Mark, wovon allein 3,2 Millionen auf das Volks-
schulwesen entfallen. Wir wollen zwölf neue Seminarien und mehrere
Präparandenanstalten errichten, um den Lehrermangel endlich zu be-
seitigen. (Beifall.) Für das höhere Mädchenschulwesen sind zum erstenmal
300000 Mark aus Anlaß der neuen Organisation eingestellt worden. Der
Fonds für die Alterszulagen der Lehrer erfordert 400000 Mark, für die
Errichtung neuer Schulstellen ebenfalls 400000 Mark, für die Pensionen
für Volksschullehrer 200000 Mark. Im Extraordinarium ist besonders
der Fonds für die außerordentliche Ausbildung von Bolksschulkräften und
die Beihilfe für Schulbauten zu erwähnen.
Wenn es nun im ganzen auch möglich sein wird, durch Sparsamkeit
den großen Fehlbetrag der Eisenbahnverwaltung zu mildern, und wenn
wir auch alles, was irgendwie möglich war, auf Anleihen genommen
haben, so beruht doch dieser Etat darauf, daß 55 Millionen neue Steuern
bewilligt werden. Wenn nach Verlauf der Kommissionsverhandlungen über
die Besoldungen der Bedarf noch darüber hinausgeht, so müssen natürlich
auch Deckungsmittel über diesen Betrag hinaus beschafft werden. Wir
brauchen allerdings über unsere Finanzlage nicht zu verzweifeln, aber es
weist doch alles darauf hin, daß es falsch ist, auf vorübergehende zue
Jahre allzu große Hoffnungen zu setzen. Mit einer gewissen Regelmäßig-
keit treten in unserm Etat Schwankungen nach oben und unten hin ein,
und so wird es auch in Zukunft bleiben. Wir müssen auch mit schlechten
Jahren rechnen. Kann man denn hoffen, daß die Eisenbahnen den Fehl-
