Nes Veutsch#e Reich und seine eintelnen Glieder. (Juni 23. 24.) 235
danach streben, soweit es in unsern Kräften liegt, mit Gottes Hilfe für
Förderung und Wahrung des Friedens zu wirken. (Andauerndes Bravol)
Unter diesem Frieden kann sich auch natürlich der Sport in vollster Weise
entwickeln. Und so leere ich denn Mein Glas auf die gastfreie Stadt Ham-
burg und Meine Kollegen, die hier versammelt sind, drei Hurra für die
Stadt Hamburg und die Hamburg-Amerika-Linie. Hurra, Hurra, Hurra!“
23. Juni. (Reichstag.) Die Reichswertzuwachssteuer
auf Grundstücke wird nach dem Antrage Westarp in zweiter Lesung
gegen die gesamte Linke bei Stimmenthaltung der Polen angenommen.
23. Juni. Das Preußische Abgeordnetenhaus geht über
die Petition des Kreiswahlkomitees der Zentrumspartei in Benschen
(Oberschlesien) um Gestattung des Gebrauchs nichtdeutscher Sprachen
bei öffentlichen Versammlungen im Landkreise Ratibor zur Tages-
ordnung über.
23. Juni. (Kiel.) Der Kaiser trifft auf dem Kanalwege
von Hamburg her mit der „Hohenzollern“ ein.
Er besichtigt die sämtlichen Flaggschiffe der Hochseeflotte, besucht das
Flaggschiff des Staatssekretärs des Reichsmarineamts, weiter den Fürsten
von Monaco auf seiner Dampfjacht „Alice“, den Herzog von Westminster
auf seiner Dampfjacht „Grianaig“, endlich die französische Dampfjacht
„Ariane“" und die amerikanische „Utmowana"“.
23. Juni. (Preußisches Herrenhaus.) Gesetzentwurf über
die Haftung des Staates und anderer Verbände für Amtspflicht-
verletzungen von Beamten bei Ausübung der öffentlichen Gewalt.
Der Gesetzentwurf wird angenommen, dabei aber auf Antrag der
Justizkommission auch für die Lehrer und Lehrerinnen der Staat verant-
wortlich gemacht, nicht, wie das Abgeordnetenhaus nach der Regierungs-
vorlage beschlossen hatte, der Schulverband.
24. Juni. (Reichstag.) Zweite Lesung des Erbschaftssteuer-
gesetzentwurfs.
Es wird zuerst wie in der Kommission über § 9ga (Deszendenten-
und Ehegattensteuer) verhandelt. Damit wird nach kurzer Debatte
die Besprechung des Antrags des Freiherrn v. Gamp verbunden, der den
Höchstsatz der Erbschaftssteuern für alle Verwandtschaftsgrade verfassungs-
rechtlich binden will.
Freiherr von Richthofen (kons.) verwahrt sich gegen die Auffassung,
als hänge das Schicksal der ganzen Reform von der heutigen Abstimmung
ab. (Sehr richtig! links.) Andere Steuern seien doch auch aus dem Pro-
gramm verschwunden. Lebhaft bedauerlich sei das Verfahren der Regierung,
die trotz der ablehnenden Haltung der Mehrheit mit diesem Gesetz noch-
mals gekommen sei. Man hat uns Motive untergeschoben, gegen die ich
protestiere, wir wollten den Kanzler stürzen. Einen Minister füurzen ist
noch nie Absicht der Konservativen gewesen. (Lärm links.) Der Kanzler
hat erklärt, er lasse seine Haltung nicht von wechselnden Majoritäten be-
einflussen. Das ist echt preußisch und echt deutsch. Ich verlasse mich darauf,
daß der Kanzler daran festhält. (Zuruf der Sozialdemokraten: Wenn er's
noch lang kann.) Frhr. v. Richthofen: Das werden Sie nicht zu bestimmen
