Das Dentsqhe Reiq und seine einzelnen Glieder. (November 19.) 341
erste Raten erscheinen diesmal nicht. Im außerordentlichen Etat werden
neu gefordert zu Grunderwerb für eine vollspurige Bahnverbindung zwischen
Oettingen und Bollingen 374000 , zu Ergänzungen auf der Wilhelm-
Luxemburg-Bahn (Erbauung eines reichseigenen Verwaltungsgebäudes in
Luxemburg, Erweiterung der Bahnhöfe in Esch und Ulflingen) 389000 4,
zum Bau von Mietwohnungen für Beamte und Arbeiter 129700 4#
Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung"“ veröffentlicht weitere Einzel-
heiten des neuen Reichshaushalts:
Für Kiautschou, einschließlich des ostasiatischen Marinedetachements,
ist ein Reichszuschuß von 8466594 4 (— 764070 -) erforderlich. Von
der Gesamtausgabe von 13051 462 4 entfallen 11201297 „X auf fort-
dauernde und 1850 165 .X auf einmalige Ausgaben. Die angekündigte
Besoldungsregelung ist in dem vorliegenden Etat durchgeführt. Das
Rechnungsjahr 1908 ergab infolge von Mindereinnahmen einen Fehlbetrag
von 279164 4 Der Marineetat erfordert bei einer ordentlichen Einnahme
von 13347274 insgesamt 434088 233 Hiervon entfallen auf fort-
dauernde Ausgaben im ordentlichen Etat 158052 484 + (+ 10 991 461 #0.
An dieser Steigerung sind namentlich beteiligt die Etatskapitel: Geld-
verpflegung der Marineteile, Indiensthaltungen, Instandhaltung der Flotte
und Werften, Waffenwesen und Befestigungen. Bei den einmaligen Ausgaben
für Schiffsbauten und -Armierungen ud 243555000 4 (+ 23790000 ,
darunter für Neubauten 154390000 4 (+ 14450000 = angesetzt. Erste
Raten werden verlangt für die Linienschiffe Ersatz Hagen, Ersatz Aegir,
Ersatz Odin, für den Großen Kreuzer J, für den Kleinen Kreuzer Ersatz
Cormoran und Ersatz Kondor, für die Torpedobootsflottille 15000000 4
(+ 5000000 —0 zur Beschaffung von weiteren Unterseeboten und zur Fort-
setzung der Versuche mit denselben. Von den Ausgaben und Lasten des
außerordentlichen Etats entfallen auf die Bedürfnisse der Werften 13543440.4
(— 1761 560 —4).
Im Etat für das Reichskolonialamt befinden sich unter den ordent-
lichen Einnahmen 1067280 (+F 1038 500 JM), und eine Summe von
700000 M zur Rückerstattung des Reichsvorschusses für Kamerun, ferner
ist erstmals für einmalige Beiträge der Schutzgebiete zu den Ausgaben des
Reichs 350000. gefordert. Die fortdauernden Ausgaben betragen 2878666.4.
(+132022.4); darunter für kartographische Arbeiten 136000.A(#660000,
da außerordentlich viel Kartenmaterial in der Zentralstelle eingegangen ist.
Die einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats, die u. a. die Reichszuschüsse
für Ostafrika, Kamerun, Südwestafrika und Neuguinea umfassen, belaufen
sich auf 22628213 4 (— 2556966 4). Es ist beabsichtigt, die schon
lange aus den Mitteln des Afrikafonds geplante größere wissenschaftliche
Expedition nach dem Kaiser-Wilhelms-Land im Jahre 1910 ins Werk zu
setzen. Die Kosten der Vermessung der niederländisch-deutschen Gren
werden dadurch geringer sein. Der Haushaltsetat der Schutzgebiete schließt
in Einnahme und Ausgabe mit 109351 238 X (+ 10358234 J40) ab, da-
von für ordentliche Zwecke 76246238 M. (4 7668234 J40). Der Reichs-
zuschuß für die Schutzgebiete beläuft sich auf insgesamt 29617542 MA
(— 2868822 M). Die Summe des außerordentlichen Etats beträgt
33 105000 4+K (TF 2790000 4). Dem Etat ist eine Denkschrift über eine
anderweitige Regelung der Besoldungsverhältnisse der Beamten in den vom
Reichskolonialamt ressortierenden Schutzgebieten beigegeben. Darnach wird
der Grundsatz zur Durchführung gelangen, die notwendigen Stellen als
etatsmäßige zu dem Schutzgebietsetat einzubringen. Die Regelung der
Rechtsverhältnisse der Schutzgebietsbeamten ist durch ein Reichsgesetz in
Aussicht genommen. Das bisherige Besoldungssystem soll beibehalten, jedoch
