Full text: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1909. (50)

466 Greßbriiaunien. (April 27. 29.) 
durchgebrachten Streichung einer Bestimmung wird mit dem Oberhause 
ein Vergleich herbeigeführt werden. 
27. April. Die Unterkommission des Reichsverteidigungsaus- 
schusses zur Prüfung der Kriegsbereitschaft der Flotte hält ihre erste 
Sitzung ab. 
29. April. (Unterhaus.) Das Budget des Finanzministers 
Lloyd George. 
Bei der Vorlegung des Staatshaushalts führte der Finanzminister 
Lloyd George aus, daß das Defizit, das zu decken sein werde, auf 
15720000 Pf. St. veranschlagt werde. Das Anwachsen der Ausgaben für 
das laufende Finanzjahr sei hauptsächlich auf die Altersversorgungs- 
renten und auf die Ausgaben für die Flotte zurückzuführen, wobei Mehr- 
ausgaben für die Flotte mit Bewilligung der beiden politischen Parteien 
gemacht worden seien. Es sei klar, daß im nächsten Jahre neue Ver- 
pflichtungen für die Flotte und für soziale Reformen eingegangen werden 
müßten. Es sei daher zweckmäßig, die ganze Finanzlage einer Prüfung 
zu unterziehen und nicht bloß für die augenblicklichen Bedürfnisse, sondern 
auch für die wachsenden Verbindlichkeiten, auf die sich die Regierung fest- 
gelegt habe, Vorsorge zu treffen. England müsse auf das beträchtliche An- 
wachsen der Ausgaben für die Flotte, das im nächsten Jahr eintreten 
werde, Bedacht nehmen; aber er verweile bei der Größe dieser Mehr- 
belastung nicht deshalb, weil er wolle, daß England sich seinen Verpflich- 
tungen entziehe. Er gebe dem Hause die Versicherung, daß kein Mitglied 
der Regierung aus übel augebrachter Sparsamkeit einen so kostbaren 
nationalen Besitz wie die Vorherrschaft zur See aufs Spiel setzen wolle. 
Es sei Aufgabe der Regierung, mit Ruhe und Mut den Mittelweg zu 
gehen zwischen unangebrachter Sparsamkeit und übertriebenen Ausgaben 
aus Furcht; denn dieser Weg allein führe zur nationalen Sicherheit. Die 
Regierung beabsichtige nicht, irgendeiner ihrer Verbindlichkeiten durch 
fehlerhafte Ausgabe einer Anleihe nachzukommen; sie erwäge zurzeit, wie 
die Versicherung der Industriearbeiter und verschiedene soziale Reformen, 
die eine Mehrausgabe zur Folge haben würden, am besten durchgeführt 
werden könnten. Der Redner erklärt weiter, daß noch verschiedene andere 
Mehrausgaben hinzukämen, so daß der gesamte Fehlbetrag, der zu decken 
sei, sich auf 16500000 Pfund belaufen werde. Er schlage daher vor, den 
Schuldentilgungsfond um 3000000 Pfund zu kürzen. Lloyd George fährt 
fort: Der Budgetvoranschlag umfaßt ferner eine Steuer auf Motor- 
wagen nach der Zahl ihrer Pferdekräfte und eine Abgabe von 3 Pence 
für die Gallone des für das Automobil verwandten Brennstoffes. Bei 
Droschken, Omnibussen und Automobilen für gewerbliche Zwecke wird die 
Hälfte der Brennstoffabgabe nachgelassen. Die Einkommensteuer wird 
auf einen Schilling und zwei Pence auf je ein Pfund nichterworbenen 
Einkommens erhöht. Bei Einkommen über 5000 Pfund wird ein Auf- 
schlag von 6 Pence pro Pfund gemacht werden für die Summe, die 3000 
Pfund übersteigt. Die in Kraft befindliche Skala für erworbene Ein- 
kommen bleibt unverändert bestehen; doch wird bei Einkommen von mehr 
als 3000 Pfund ein Schilling und zwei Pence pro Pfund erhoben werden, 
während bei Einkommen unter 500 Pfund ein Abzug von 10 Pfund auf 
jedes Kind unter sechzehn Jahren gestattet ist. Nachdem Lloyd George 
zwei und eine halbe Stunde gesprochen hat, fühlt er sich so erschöpft, 
daß die Sitzung für kurze Zeit abgebrochen wird. 
Nach Wiederaufnahme der Sitzung fährt Lloyd George fort: Die
	        
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