Das Denisqhe Reiq und seine einjeluen Glieder. (Maärz 9.—11.) 173
muß in eigene Regie übernommen werden, denn sonst kommen uns die
Anlagen hundert und tausendmal so teuer wie in der Heimat.
9. März. (Hessen.) Landtag.
Das Kapitel Denkmalschutz ist bereits im Ausschuß um 10000 Mark
gekürzt worden. Abg. Schönberger (Nl.) regt an, die Denkmalspflege für
10 Jahre einzustellen. Er bringt sehr drastische Beispiele über zu weit
getriebenen Denkmalschutz. Auch der Berichterstatter Brauer hält die Klage
über bureaukratische Ausartung der Denkmalspflege für begründet. Der
Abstrich wird genehmigt.
10. März. Der Bundesrat erteilt dem Entwurf eines Gesetzes
zur Ausführung der revidierten Berner Uebereinkunft zum Schutze
von Werken der Literatur und Kunst die Zustimmung.
11. März. (Baden.) Landtag. Aufwendungen für Eisen-
bahnen.
Vor Eintritt in die Tagesordnung legte der stellvertretende Finanz-
minister, Ministerialdirektor Göller, die Entwürfe des Eisenbahnbaues und
der Eisenbahnschuldentilgungskasse vor. Das Eisenbahnbaubudget schließt
mit neuen Forderungen von netto 64,4 Millionen Mark. Diese verteilen
sich auf 4 Abschnitte: 1. neue Bahnlinien 3,9 Millionen Mark, 2. für be-
stehende Bahnen 7,4 Millionen Mark, 3. für Stationen 40,5 Millionen Mark
(für die Bahnhofsnenbauten Heidelberg, Friedrichsfeld, Weinheim, Durlach,
Pforzheim, Karlsruhe, Offenburg, Lahr, Dillingen, Basel, Radolfzell, zu-
sammen 35,9 Millionen Mark, also ungefähr '8 der gesamten Aufwendung),
4. Aufwendungen für Betriebsmittel 12,6 Millionen Mark (Personen= und
Güterwagen, Elektrisierung der Wiesentalbahn; einen sehr erheblichen Teil
der Kosten bedingt die Beschaffung neuer Güterwagen infolge der Güter-
wagengemeinschaft mit 9,4 Millionen Mark). Dazu Reste aus der vorigen
Budgetperiode macht zusammen 81,8 Millionen Mark. Gegenüber der
vorjährigen Budgetperiode ist eine Verminderung um 7 Millionen Mark
erfolgt. Der Ministerialdirektor betont ausdrücklich, daß die Beschränkung
in der Aufnahme neuer Bahnlinien auf einem Beschluß des gesamten
Staatsministeriums beruhe. Um rund 5 Prozent sind die Eisenbahn-
schulden innerhalb der letzten 10 Jahre gestiegen und die Einnahmen
konnten natürlich nicht in gleichem Maße wachsen. Die Verzinsung der
gesamten Eisenbahnschulden erfordert 32,9 Millionen Mark in einem Jahr.
Das ist eine Steigerung von jährlich rund 4,9 Millionen Mark. Ein
Fehlbetrag von 7,9 Millionen Mark bleibt zu decken auch nach Einrechnung
des Staatszuschusses.
11. März. (Reichstag.) Erklärung zur Mannesmann-An-
gelegenheit.
Die Budgetkommission nimmt nach dreitägiger Diskussion über die
Mannesmann-Angelegenheit statt der verschiedenen vorgeschlagenen Reso-
lutionen die folgende Erklärung ihres Vorsitzenden Frhr. v. Gamp. an:
„Ich stelle aus dem Gang der Verhandlungen und den Erklärungen der
Parteien fest, daß die Kommission einstimmig der Erwartung Ausdruck
gibt, daß das Auswärtige Amt die großen in Frage stehenden wirschaft-
lichen Interessen des Reiches nachdrücklich wahren wird."“
11. März. (Reichstag.) Sozialdemokratische Interpellation
über das Verbot des Wahlrechtsspaziergangs nach Treptow.