596 Nußland. (Mai 17.—Juni 2.)
17. Mai. (Duma.) Der Präsident beschloß, die zahlreichen
aus dem Auslande einlaufenden Proteste gegen die Finnlandvorlage
weder zu veröffentlichen noch im Plenum verlesen zu lassen.
19. Mai. Rußland und England in Persien.
Die „Rossija“ veröffentlicht einen Artikel über die englisch-russischen
Vorrechte in Persien: Da Persien gegen russische und englische Banken be-
deutende Schuldverpflichtungen eingegangen sei, stehe beiden Mächten un-
bestreitbar das Recht zu, darauf zu bestehen, daß Einnahmeposten, durch
welche diese Schulden sichergestellt sind, nicht als Garantien für neue Ver-
pflichtungen dienen, und daß die von diesen Banken der persischen Regie-
rung zu verschiedenen Zeiten gewährten kleinen Darlehen vorher in ge-
bührender Weise formuliert und sichergestellt werden. Ebensowenig sei die
Rede davon gewesen, die Handelsinteressen des Dreibundes oder überhaupt
irgendeines Staats zu beengen. Das englisch-russische Abkommen von 1907
setze klar das Prinzip gleicher Rechte für Handel und Industrie aller
Völker in Persien fest, und die Handlungsweise Rußlands wie Englands
habe niemals in Widerspruch mit diesen Prinzipien gestanden. Beide
Staaten, besonders Rußland, das gegen hundert Millionen für Persien
aufgewandt, hätten ein unbezweifelbares Recht auf die politische Vor-
herrschaft in Persien und ebenso das Recht, zu fordern, daß ihre strate-
gischen Interessen in den ihren Grenzen benachbarten Rayons vollkommen
gesichert werden. Diese Ansicht teile offenbar die deutsche Regierung;
wenigstens berechtige zu dieser Annahme die vom Reichskanzler Fürsten
v. Bülow im Jahre 1909 im Reichstage abgegebene Erklärung, wonach
die deutschen Interessen in Persien ausschließlich wirtschaftlicher Natur
seien. Demzufolge habe Deutschland schwerlich Grund, in dem Umstande,
daß die beiden Mächte das Recht des Eisenbahnbaus und einige andere
Konzessionen von gleichfalls politischer und strategischer Bedeutung für sich
beanspruchen, eine Verletzung deutscher Rechte zu erblicken. Wenn Deutsch-
land geneigt sei, Rußlands Vorrechte in Persien und seine volle Bereit-
willigkeit anzuerkennen, den deutschen Wünschen hinsichtlich der Handels-
interessen entgegenzukommen, dann sei für eine beide Teile vollkommen
befriedigende Verständigung über die persischen Angelegenheiten zweifellos
ein günstiger Boden vorhanden.
25. Mai. (Moskau.) Der Inspektor der Detektivpolizei
Muratow wird von einem Anarchisten ermordet.
27. Mai. (Moskau.) Fünszig reiche jüdische Kaufleute
werden mit ihren Familien ausgewiesen.
30. Mai. (Duma.) Mit 182 gegen 165 Stimmen wird in
der Gesetzesvorlage auf Einführung von Semstwos für die sechs
westlichen Gouvernements der Artikel 3 aufgenommen, der das über-
wiegen der Abgeordneten russischer Herkunft sichert.
2. Juni. (Duma.) Die Finnlandvorlage der Regierung
wird mit 196 gegen 105 Stimmen in erster Lesung an-
genommen.
Alle Balten stimmten dagegen. Da die Mehrhbeit sich weigerte, über
die Vorlage nach einzelnen Artikeln zu debattieren, so verließ die ganze
Opposition den Saal.
