96 Des Deullche Reich und friine rinzelnrn Glicder. März 23.)
23. März. (Bayern.) Abgeordnetenkammer. Bei der Fort-
sebung der Generaldebatte zum Elat des Außern antwortet der
Ministerpräsident Dr. Frhr. v. Hertling auf die Fragen und An-
griffe der Opposttion:
Ich bleibe darauf bestehen, daß für mich die Vorgänge des
Novembers der Vergongenheil angehören und die Auflösung des Landtags
lediglich anzuiehen ist als eine im Konstitmionalismus vorgeiehene Man-
regel zur Löjfung sonst nicht heilbarer nonililte. Die Mittel zur Erfüllung
des Staatszweckes sind mannigiacher und wrchselnder Art und die einzelnen
Mittel. die ergriĩsen werden, löjen jich alsbald wieder in ein gonzee S'item
von Miliein und Zwecken auf. Die Auswahl dieier Mittel ist das,
man Politit ngunt und dazu gehört auch die Auswahl der Minineer. 7n
die Krone n der Auewahl der Minister frei und unverantwortlich ist, ist
ein Geseh, das 55 u Hauie nicht beitritten wurde. Also nicht die Lon-
tinnität des Herrscherwillens steht in Frage, sandern, böchmens ein Wechsel
der Polilik, für den daun die einzelnen an die Spi#e des Ministeriums
* Aläner einzutreten haben. (Lebhaftes OHor#l! Hor!“ Der A
Rũller · oĩ hat auch von dem parlamentarijchen Regime geiprochen. Herr
Nollege WMũñller.HSoj tHeiterleit l. und Auruse: Nollege ist jehr gur!, wenn
ein Ministerium die Mojorität nicht krät. Hann wilt es eben ab. Dem
Abg. Munller. München mochte ich sagen #ndie Aufsassung, als habe
Reichsrat v. Auer mich nur deshalb dem #e n für das Minitterpräsidium
vorgeichlanen, weil ich mich in meinen sozialpolitischen Anichauungen ienen
des Herru Reichsrats v. Auer angehastt hätte, durchaus nicht zurreffend ist.
Ich habe mit Herrn Reichsrat v. Aurr überhaupt kein Wort vor meiner
Veruiung geiprochen und es ist, alo die Berniung on mich erging, nach
keiner Seite irgendeine Bedingung oder Richtlinie mir vorgezeichnet worden.
DHerr Abg. Dr. Müller-Meiningen-Hof jagie: Es gibt keine Imrige der
leuien Zeit, bei der der Name v. Oerkling nicht eine Rolle spien. Ich bin
nicht in der Lage, alle die Neirungen, auf die er sich bezieln, zu leirn. Ich
weist nur. daß z. B. ein Spasvogel dem Berichnerstatter der „Germania“
auisgebunden hat, es jei mir ein Salonwagen zur Veriügung gesicI## worden.
Ich bin den Vegebenbeiten im November vollkommen fern gewesen. Aber
ich habe jent aus „diesen Verhandiungen versichen gelerm, daß Sie über
den Ausgang der Dinge nummig und unzuirieden sind. Ich habe daraus
uriehen, dast Sie die Anilöfung des Londtages mit ganz anderen Aussas-
sungen, gang anderen Erwariungen begleitel haben, als sic durch den Aus-
gaug der Wahlen und die Berujung des neuen Winisterinms er jũllt worden
sind. dus. egreiie ich, aber ich lann gegen die Talsa
in den vorhergegangenen Verhandlungen varou bingewicien
worden, datn an dem Ausgang der Wahl das schlechte Wahlgesetz schuld
lei, und man daran denken müsie, dieses Wahlgesetz durch ein besleres zu
erieben. #Vebhafter Beifall 1.) Ich nehme nach Ihrem Beifall an, doß wir
uns vielleicht noch im Lauie dieser Seision mit NAurrägen auf Abänderung
des Wahlgrictes zu beichäftigen haben werden. Darum erkläre ich schon
ict, es kann gar keine Rede davon sein, daß sich die Regierung dazu
bringen läszt, im Wahlgesen eine Aenderung oder gar eine Tumeial.
mug zu beamragen Doört: Hört! I.), in einem Wahlgeietz. dos erst o“
wenigen Jahren auigebaut wurde auf Grundlagen, die vom Landtag eibi
EIIIII Hort! Hörtlr.) Es wurde auch ugebeue dast
die Regierung den Beamten, die im Wh für einen Sozia
krolen gestimmt haben, nachtröglich den Prozeß machen wolle. Karen
