S#e Nerisihe Nrüch und srius rinzetnrn Glisber. (April 22.)
sprechend möglichst einmütig bewilligt werden muß. Wir haben uns auf
die Aufhebung des Kontingents der Branntweinsteuer beschränkt.
spielt heute u mehr die Rolle wie früher. Der Durchschninsbrand et-
Iest es und mit ihm wird ein Stein des Anstoßes bejeitigt. Wie wir
die Gestaltung der Einnahm ment un nd Ausgaben denlen, ersehen Se
aus der Deutsechiste Wir hoffen, für 1912 auszukommen, wenn wir die
Einnahmen nach dem Ergebnis von ibn einstellen. Einen 1911 er Jahr-
gang. wird die Verwaltun g nicht so balb wieder bekommen. Bei unserer
des r 4 drohl. Den Ueberschuß von 1911 haben wir sehr
gering auf 240 Millionen berechnet. Reservieren wir davon etwa 100 für
diejenigen Zwecke, die zur Schuldentilgung im weitesten Sinne des Wortes
gehören, so lassen sich auch die Ekats der nächsten Johre balanzieren. Der
Grundsatz, die Schulden des Reiches nicht weiter anschwellen zu lassen,
sondern nach Möglichkeit zu verringern, wird durch die Vorlagen nicht
verletzt. Ich möchle aber dringend davor warnen, aus meinen Ausfüh-
rungen den Schluß zu ziehen, daß unsere Finanzsage Kanden. ei und
weilere Ausgaben gestaite. LÆIIItItItytt»„öçxvxx natürlich sch D
kann man sagen, daß keine Angeichen dafür vorliegen, unsere wischostteo
Entwicklung süche vor einer Nenderung. Es liegt in der Natur der Sache,
daß eine jolche Eutwicklung aui und aobwogt und welche verhängnisvollen
Juigen ein Umichwung der Noniunktur haben kann, zeigt das Defizit von
er Staatsregierung wird es natürlich recht erschwert, die Ausgaben
e dem ri tigen Nahmen zu halten. Auch mit der Sparsamkeit ist nicht
7nt getan. Nach einer längeren Zeit glaubt eine jede Berwaltung daraus
das Recht auf erhöhte Forderungen zu ziehen. Selbst beim Reichstage
hoben wir dieser Erfahrung begegnen müssen. Eine wirkliche Sanierung
unserer Finonzen kann erst dann eintreten, wenn auch die Ausgaben rre
Extraordinariums aus laufenden Mitteln entnommen werden. Bei d
vorgeschlagenen Regelung wird das aerdinge noch einige Johre benauf-
geschoben werden. Erleichtert wird es uns aber, daß vom nächsien Jahre
ab die Höhe der Ksb- Anleihen diese Einnahmen nicht übersteigen
wird und doß von 1914 ab alljährlich die zur Schuwentilgung erforder-
lichen Beträge nen Pigentlichen Zweck auch Augeinhrt werden können.
Immerhin eriehen Sie, daß wir noch recht viel auf dem Gebiet der Schulden-
tilgung zu tun haben. Die Finanzverwaltung hat lich mit einer nur kargen
Deckung von 30 bis 40 Millionen begnügt, aber wir lehnen den Vorwurf
ob, daß wir die Finanzfrage im Dunkien gelaijen haben. Wir hoffen, in
der vorgeichlagruen Weisc, allerdinge auch nur in der vorgeschlagenen r*
Deckung für die Ausgaben au schoifen. Wir wissen, daß wir mit den
iorderungen an unsere Finanzen bis auf die äußerste untere Grenze gerat-
gegangen sind. Wir haben das mit vollem Bewautiein getan, weil wir
die Steuerkraft des Volkcs ichonen wollten, nicht bloß, wie einige der Herren
zu meinen scheinen, in bezug ani die Erbichritsstior, sondern in bezug
auf die Steneen schlechiwen. Wir halten es für nötin, ans finonzwirticheft.
li en und poli tiichen Gründen. Es muß eine Reser#e da sein. Eine
Nation, die wie die unirige nnausgesett auf die Gesahr eie Angrisss-
Irieges gerüfstet sein muß, muß ir, ewer atocken und ihre Einnahme-
aucllen Ulliü erhalten. Beifall r.
In der Generaldebaue — ss Abg. Haale (Sd.): Kein
vor einem Jahre geglaubt, daß wir heute vor neuen mili-
tärischen Forderungen stehen werden. Wir müssen nach den heutigen Aus-
