132 Des Praisqᷣt Reiq und stine einjelnen Glirder. (Mai 1. 2.)
nehmen, Bundesratsverordnungen nach eigenem Ermessen ausgulegen, die
sich damit in Widerspruch mit der Reichspraxis und der Reichsleitung setzen
und den Boden der Reichsgesetzgebung verlassen haben. Besonders kühn sei
die neue Auslegung des Begriffes Ordenssstigse die gar keine De-
finition dafür gebe, sondern n Grenzen des bisher Erlaubten und Ber-
botenen verwische und zur Gesetz aunung. wrerleite und diese förmlich
vunter den Schutz der Erbkmertiehen stelle. E s nsitze da nichts, wenn der
bekrilche Gesandte im Reichetag die bona fides seiner Regierung feierlich
verkündet habe. In weiten Fben des baperischen Bolles bestehe das
Ba .
hebung des Jesuitengesetzes müsse von den Interessenten mit ordnungs-
mehigen Witen auf dem Weg über den Bundesrat und Reichstag betrieben
Dem aber widerspreche der baverische Geheimerlaß, der die Staats-
erdeT und die Achtung vor dem Geset lhrobwordige.
inisterpräsident Freiherr v. Hertling erwidert: Die bayerische
über *5 #i habe. Deshalb auch habe Bayern den Antrag beim Bunderat
auf eine authentische Interpretation der Vollzugsverordnung zum Jesuiten-
ese gestellt. Besonderen Wert legt der Ministerpräsident auf die Fest-
ellung, daß nicht das Jeluitengesetz selbst interpreliert werde, sondern nur
die Direktiven gegeben zerden helten für den Vollzug der Bundesrats-
bestimmungen auch i n Baue a habe es vom Siandpunlie der Loyali=
tät vollständig ge hag. t eine i- Absicht dem Bundesrat notißgziert
wurde. Eine mildere Auffassung sei geboren gewesen schon mit Rücksicht
zu de mildere Urteil im Volke selbst, 266 ja auch zur Aufhebung des
es. Jesuitengeseves geführt habe. über auch die neuen Direstiven
5 seien nöltig gewesen, weil die Bundekroaltbriamtmachong eine sehr
scharfe Anelegung zugelassen habe. Die Reichstreue zeige sich am deut-
lichsten d daß Bayern dem Bundesrat die Enlscheidung aneimgosel
habe, — kbine Meinung eine irrtümliche sei. Helten#ch werde sich damit
die bermäßig erregte öffentliche Meinung dern
Wegen fortgesetzter Lärmszenen wird diel Pitung vom Präsidenten
vorzeitig Eschiagent
1. Mai. (Düsseldorf.) Erneuerung des Stahlwerksverbandes
auf fünf Jahre.
2. Mai. Der Kaiser kauft die beiden Farmen Dickdorn und
Kosof in Südwestafrika für 96000 Mark, um sie für den Betrieb
der Wollschafzucht einrichten zu lassen.
2. Mai. (Reichstag.) In der Budgetkommission wird der
sozialdemokratische Antrag auf Herabsetzung der Dienstzeit bei den
berittenen Truppen mit 13 gegen 13 Stimmen abgelehnt.
2. Mai. (Reichstag.) Etat für Südwestafrika und Samoa.
Diamantenregie. Mischlingsfrage.
Seitens der Budgetkommission ist folgende Resolution bean-
t Dairn Reichskanzler zu ersuchen, alebald eine Reform der
aoe uner. angemeseiner Beleiligung der Diamantenförderer und
