Des Deutshe Rriq uab seiut tiujelaen Slleder. (Mai 3.) 139
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rufen 5 die jetzige B v1½ o eine ge-
eignete 7 Parifen pernhaus bietet r ob nicht un erönderung
des Plaßes dahin od Ore wer# daß der T s Rei
wosgetchedes von dem Teil des Opernhaus 9 durh eine *t gärtnerische
Anlage abgeschlossen werden soll, so daß auf beiden (Leiten ein geschlossenes
künstlerisches Ganzes zustande kommt. Es ist erfreulich, doß §* eine Eini-
gung twischen der Regierung und der bersreulich hergestellt ist.
ntrag v. Bülow wird einstimmig angenommen, der Titel
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brwinicde
3. Mai. GEeinnig) Der humoriflische Dichter Edwin Bor-
mann # 4 1 Jahe alt
. Geichstag.) Anderung der Geschäftsordnung durch
die urnMae,. von kurzen Anfragen und von Beschlußfassungen zu
Interpellationen. Erklärung der Agierung.
Staatssekretär Dr. Delbrück: Ich habe im Namen der verbündeten
Regierungen sochene Erklärung abgugeben: Nach Artikel 27 der Reiche-
verfassung hat der Reichstag seine Geschäftsordnung allein zu regeln. a
entsprechend verzichten die verbündeten gierungen darauf, an Ihren
handlungen teilzunehmen. Sie halten es aber für nolwendig, Sera Aed.
lestasteuen, daß die Geschsstgrommrn einseitiges Recht nur für den Reichs-
tag und seine Mitglicder schafft (Sehr richtig! r.), daß daher die von Ihnen
zu beschlietenden Abänderungen der Geschäftsordnung weder eine Erweite-
rung der vertassungemastgen, Ach des Reichstlags, noch eine Beschränkung
der verfassungemaßtern Rech Naisers, der verbündeten Regierungen
ekonzlers grrae vnn deswegen auch irgendweiche staats-
rechtliche ##msenmrüen für die Siell ung des Reichskanzlers gegenüber dem
Reichslag nicht haben können. (Lebhaiter Beijall r., Unrune I.) Unter dieser
auedrücklichen Verwahrung erkläre ich aber, dan der Verr Reichslanzler Ihren
Wünschen auf eine weitere Anegestaltung Ihrer Geschäftsordnung inioweit
entgegenzukommen bereit ist, als er unter Wahrung. des Rechtes der fsng
im einzeinen Fall die in Aussichnt genommenen kurzen Aniragen nach Moglich
keit beantworten oder durch jeine Stellvertreter und Kommiisare brantnrten
loisen will, soiern ihr Hegeniian 4t verfassungsmäßigen Komvetenz des
. und nicht ein ichwebendes Gerichis-, Verwallungs= oder
Peos ärn beirijft Wellall
erließen die Vertueter' der Regierung den Saal; das Haus
beriet ua * die Einjũhrung kurzer Anjragen an den Neichskanzier
und dann über die Erweiterung des Interpellotionsrechtes. Nach ziemlich
Wes Debatte werden die Abstimmungen auf den B. Mai verschoben.
(Siche 8
unleng Mai. Der Handel der Schutzgebiete und die Reichs-
zuschüffe.
Der Gesomthandel erreicht 230½ Millionen Marl, (5312: Millionen
Mark mehr als im frjahre. Davon fallen auf den deutichen Handel
153¼ Milonten i- 8 Asiu der demichen Lolonien zeim. obivolil
sie erit 101 Millionen Mark erreicht hat, eine siärkere Steigerung tum
31I. Millionen Mark als die Einsu die bei einem Berrage von 1237. Mil-
lionen Mark gegen das Vorjahr nur um 221. Millionen Mark gestiegen ist.
