2:14 HNes Beufsce Neich und seinr einrlurs Glieder. (November 6. 7.
hebildet. Diese Frage ist im einzelnen Fall zu entscheiden und nach den
gesetzlichen Bestimmungen haben die Landeszentralbeharden, also die zu-
siändigen Ressortbehörden, die Entscheidung:; ich verweise den Interpellanten
bezüglich der Pensionskassen der deutichen Privatbahnverwaltungen 8 den
Eisenbahnminister. Für die Slaatsbeamten hat der Minister bere
September die nötigen Bestimmungen erlassen. Daß noch nicht alle sellen
geschen sind: die Schie edogerichie, das Oberschiedsgericht. ch Seer *0
in Kraft treten, können Fragen dieser n nicht beantwortet werden.
einzelnen Fragen ben erle ich: Ich halte es nicht für zweiselbaft. "2 83
die Befreiung ve er Bersicherun alli verzichiet werden kann, daß auch
erdierse ger übrigen Vsban — gleichgesteat werden
Wônnen, daß der Arbeit ln der Beiträge für die Lebensver Tlcherung 7 es
Angestellten zahlt, nur irn zur Kürzung dieer Beiträge besugt ist, wenn
der Angestellte die Veneiun beantragt hat. Daß Zweifel kesichen können
über die Imgen, wie weis Ehee2 n ais Lebensversicherungen
m Sinne des gz 90 anzusehen sind und wie die Wartezeit für den An-
urlteter n berechner, asse wenn er zunächst auf Grund einer Lebens-
versicherung befreit ist, um Befreiung nachsucht, aber nachher auf die
Befreiung verzichtet, das gebe ich unumwunden zu; das wird gegebenen
Falles von den Schiedsgerichten und dem Oberschiedsgericht zu ensscheiden.
sein. Daß diese Zweisel ninnnne liegt in der Mannigfaltigkeit der Lebens-
knpu und auch in dem ganzen Zuschnitt u— Geschgehungstechai,
Auf alle Fölle ist das Gesetz verabschiedet, es kritt zum 1. Januar 1
in Kraft, es hilft jetzt nichts, zu klagen, es kommt -#rouf an, daß all e
LeieiligietilonalqiidetDiiiIühkistiqaiitqkbeiiciicopieleSchwie
leiten auch bestehen mögen, sie werden in einigen Jahren überwunden neis.
Auch das Jwalldetwersscherunggelen hat einige Jahre gebraucht, ehe es
sich vollständig eingelebt haue. Sind bie, Echwirrigkeiten Terandes= dann
ist ein großer Schritt vorwärts getan dadurch, daß mehr als einer Million
Angestellten eine gewaiss Sicherung auf geiehlichen Wege für den Fall der
Berusunfähig keit und für die Hinterbliebenen für den Fall des Berlustes
des Ernährers gewährt worden It
6. November. (Berlin.) Heimkehr des Prinzen Heinrich von
Preußen von seiner Reise zum Begräbnis des Kaisers von Japan.
7. November. (Rostock.) Der Rat verbietet dem Vorsitzenden
der Bürgerverkretung bei 1000 Mark Ordnungsstrafe, den einstim-
migen Beschluß der Bürgervertretung auszuführen, wonach eine
Petition zwecks Erwirkung einer mecklenburgischen Verfassung durch
Reichsgesetz und Einführung des Reichstagswahlrechts an den Reichs-
tag gesandt werden soll.
7. November. (Leipgig.) Wegen des versuchlen Verrats
militärischer Geheimnisse an Frankreich werden die Stadttageldhner
Martin Westermann und Karl Friedrich Grether zu drei Jahren
Zuchthaus, der Eisenhobler Joseph Leon Stieffater zu zwei Jahren
Zuchthaus verurteilt.
7. November. Das Heeresergänzungsgeschäft im Jahre 1911.
