414 Nisberlanbe. (Mai 7.—Oklober 8.)
gehoben zu nt aiche, wonch Makantar vollständig den Nieder-
Pndes untersteh e Frage werde durch Schiedsspruch erledigt werden.
Inzwischen sei gnd geschte baßt. * Hoheit über das von den hollandeon.
besehte Gebiet streng gewahrt b
7.—10. Mai. ** Lenner) Ablehnung eines Kredits
von 7100000 Gulden für ein zum Dienst in der indischen Marine
bestimmtes Panzerschiff von 7600 Tonnen mit 63 gegen 26 Stimmen.
Marineminister Wensholt binet deshalb um seine Entlassung.
17. ptender, W’iierr ver, Generalstaaten.
In Thro e heißt ie Beziehungen zu den anderen
Mächten zudr vie *W— gichienr Die Emtwicklung von E
wirtschaft, Handel, Industrie und Schiffahrt ist günstig, die allgem
Lage in Indien ist beiriedigend, die Dinrplagg des Reiches ist n
indessen ersordern die zohlreichen, unvermeidlichen Neuousgaben die Be-
willigung aller Geseenkwurse die zur dauernden Stärkung der 2
innahmen eingebracht werden. Die Regierungsvorlagen Über die Ver-
s#assungsrevision werden im Laufe des Jahres 1912 eingebracht werden
önnen. Zn der 9kcgenworigen. Session werden außer dem Entwurf einer
Invaliditäts- und Allersversicherung, dessen Prüfung noch nicht
beendet ist, einige andere Enzwürfe eingebracht werden, dorumer einer über
die Kanalisation der Maas für den Transport von Bergwerksprodukten
von Limburg und ein anderer zur allmähtichen Auflassung der Naßfee=
plantagen der Regierung in Indien. Ferner wird die Regierung den Vor-
schlag machen, das nriegs- . und Marinedepartement durch ein Landes-
verteidigungeministerium zu erietzen.
imn Budget für 1913 werden die Ausgaben auf 231 Millionen
oter. wee die We ovdenntiche auf 12 Millionen, veranschlagt,
e Einnahmen auf 209 Millionen. Das Deiizit beträgt 21 Millionen,
Ke# 11 Miuionen“ im ordentlichen Eiar. Um das Del auszugleichen.
erwartet der Finanzminister zwei Millionen aus dem Rest der Konzeision
für Tabak, drei Millionen von der Reoision der Einkommen- und Kapital-=
steuer, indem er die Annahme dieser Geseentwürse vorausietzt. Der Minifter
schlägt vor, den Zuschlag aui die direlien Steuern weiter zu erheben oder
in äuseersten Fal auf den auf 31½ Millionen geichätten Ueberschuß F
m Ertrage der Vlor#unchesuoner auf Allohol zurückzugreifen. —
en keage hat der Kammer einen Geseventwurf vorgelegt, der der
Alenenichia für die Verbesserung der nNüstenverteidigung ent-
Der saiii sordert einen Kredit von 15, Millionen Gulden als
vont Rate für den Bau der Beiestigung von Ali##ngen, ferner für die
Verbtüierung der Feitung ANyunlkdnin und fũr die Verĩtärkung der Batterien
in den älleren Festungen wie Hoek van Holland und Amuiden.
10. September. (Erste Kammer.) Nach der Annahme des
Gesetzes über das Urheberrecht erklärt der Justizminister, daß die
Regierung am 1. November der Berner Konvention beigzutreten
gedenk
S. Oktober. (Zweite Kammer.) Die Regierung hat einen
Gesetzentwurf eingebracht. durch den die Kaffeeplantagen der Re-
gierung in Niederländisch Indien aufgehoben werden follen.
