806. De Druische Neich und leine eintelnen Glieder. März 20. 21.)
Das ist sehr dankbar zu *—— dadurch ist ein Band der W um
unser dentsches Valerland geschlungen. Aber leider ist das Vond noch
eim 6% locer, Für die cvangelische Venbstiren ist es sehr gut, wenn keine
# geübt wird" es müisen den einzelnen Rirchen wieder neue Kräfie
Rbio werden. Aber nach dieser Richtung bestehen immer noch icharfe
renzen; besonders zwischen Mecklenburg-Schwerin und Preußen wird die
chineHsische Mauer mit aller Schärse au frechterhalten. Einem brandenbur-
giichen cvangelischen Geistlichen ist in Mecklenburg-Schwerin ausgegeben
worden, ehe er in den Dienst der mecklenburgischen Landeslirche übertrat,
ein vollständig neues zweiles theologiiches Examen abzutegen. Auch der
Titel Pfarrer wurde ihm aberkannt und er wurde auch einfach als Kandidat
angeredet. Solche chinesischen Mauern müssen fallen.
20. März. „(Eachsen.) Für die Erbischaftssteuer.
In der Zweiten Kammer antworteie auf eine Frage dee Abg. Merkel
über die Stlen .- aaeliher Vertreier in der Berliner Ministerkonferenz
Finanzminister v. Seydew da sich die sächsiichen Minister grundjätzlich
für die Erbschaitsstcuer vbsoschrr hälten, sic haben nur gegen eine Form
der Erbschaftesteuer gestimmt, die von der 1909 vorgeschlagenen Form abweicht.
2I. März. (Berlin.) Der Kaiser empiängt das Reichstags-
präsidium, die Herren Dr. Kaempf. Dr. Paasche und Dove.
ch einigen persönlichen Bemerkungen zu den
Präsidenten seine Besriedigung öber die schnelle Beilegung des Lohlenarbeite=
streits aus und hoffte, daß der Streik keine allzu große Schädigung für
die deutiche Vollswirtschaft gebracht habe. Nach einem Hinweis auf die
ichweren Arbeilerkämpfe in England sprach der Kaiser dann die Hoffnung
aus, daß es bald gelingen werde, die neue Wehrvorlage im Reichslage zur
Annahme zu bringen.
21. März. Bahern.) Abgeordnetenkammer. Generaldebatte
zum 6 6 Außeren. K4crile Parteipolitik?
tno (8.): Im ganzen Lande war man von der Landtags-
eniteiung m weil hacht einen zwingenden Grund zu dieser der
Staatsregierung nach der Veriassung zustehenden äußersten Mahregel nicht
finden konnte. Die frühere Slaatsregierung hat durch eine am 23. No-
vember 1911 abgegebene Erklärung die Gründe darzulegen für notwendig
crachtet. Die Erörterung dieier Gründe härte, wenn wir heute dem früheren
Itatniintte rium oder auch nur einem Minister hegenüberstünden, Au crust.
hailen Auseinandersekungen führen müssen. Da wir aber ein vollständig
neues Ministerinm haben, können wir uns auf obiektive Darlegungen der
taliächlichen Verhältmisse beichränken, sowobl zur Rechiiertigung unseres
Vorgehens als auch zur Wahrung der icchte der Vollsvertretung. Die
Kundgebung, in der die Slaatsregierung dem Zeutrum eine Verletung der
Veriassung zum Vorwurf machte. habe selbstverständlich nur die einseitige
Meinung der Re cgierung zum Auedruck gebracht. Ihr könne niemoals die
Bedemung einer omoritatliven Emscheidung zugestanden werden. Wir müssen
einen jolchen Vorwurs als schwer verlebeud und als grundioie Beleidigung
vor dem ganzen Lande mit aller Enlichiedenheil nachträglich zurückweisen.
Nach einem beisviellos heftigen Wahllamvic ist uniere Fraktion als Mehr.
heitovartei zurüdgelehrt und muß darum wiederum die schwere Verenn-
woriunn für den gedeihlichen Forigang der Geichäfte Kuogen Wir werden
wie bieher als monarchische, konservative, auf dem Boden der christlichen
Weltanschauung siehende Parlei innerhalb des Rahmens der Berfassung,
