XVI.
Rußland.
3. Jan. Wechsel im Justizministerium.
Senator Dobrowolski wird an Stelle Makarows, der wegen der
auf höheren Befehl erfolgten Niederschlagung des Verfahrens gegen den
Erpresser Manussewitsch Manuilow, den früheren Gehilfen Stürmers, zurück-
tritt, mit der Leitung des Justizministeriums beauftragt.
5. Jaon. Konferenz des Vierverbandes in Rom. (S. S. 490.)
9. Jan. Veränderungen im Ministerium.
Am 9. wird an Stelle des Ministerpräsidenten und Verkehrsministers
Trepow und des Unterrichtsministers Grafen Ignatiew, die in den
Ruhestand versetzt werden, Senator und Mitglied des Reichsrates Fürst
N. D. Galitzin zum Ministerpräsidenten ernannt und Senator Kul-
tschitski mit der Führung des Unterrichtsministeriums betraut.
Trepow war am 15. Dez. 1915 an Stelle Ruchlows zum Verkehrs-
minister und am 21. Nov. 1916 als Nachfolger Stürmers zum Ministerpräsi-
denten ernannt worden. Der Wechsel im Ministerpräsidium wird allgemein als
ein weiterer Schritt nach der reaktionären Seite beurteilt. Fürst G. hat
sich unter Plehwe als Gouverneur von Twer durch rücksichtslose Bekämpfung
der Semstwoverwaltung bekannt gemacht, so daß ihm von der Duma und
dem Reichsrate entschiedenes Mißtrauen entgegengebracht wird.
Am 11. wird der Gehilfe im Verkehrsministerium Militäringenieur
Woinowski-Krieger zum Verweser des Verkehrsministeriums ernannt. —
Am 18. wird General Bjeljajew, ehem. Gehilfe des Kriegsministers und
Chef des Generalstabes, an Stelle des Generals Schuwajew, der zum
Reichsratsmitglied ernannt wird, zum Kriegsminister ernannt.
Auch diese Veränderungen bedeuten eine Stärkung der äußersten
Rechten. Dem gleichen Zwecke dient ein kaiserl. Ukas, der den Reichsrat
um 18 reaktionäre Mitglieder vermehrt, so daß die Rechte eine Mehrheit
von 12 Stimmen erhält, während die Wahlen im Nov.—Dez. 1916 für die
durch Wahl zu bestimmende Hälfte der Reichsratskammer eine lib. Mehr-
heit ergeben hatten. Zum Präsidenten des Reichsrats für 1917 wird vom
Zaren der frühere Justizminister J. G. Schtscheglowitow, ein Anhänger der
äußersten Rechten, ernannt. Als eine reaktionäre Maßnahme ist ferner die
von der Regierung verfügte Nichtigkeitserklärung der Moskauer Gemeinde-
wahlen, die mit einem entschiedenen Siege der Fortschrittler und Sozialisten
geendet haben, zu betrachten.
19. Jan. Durch kaiserl. Ukase wird die Wiedereröffnung der
Duma und des Reichsrates v. 25. Jan. auf 27. Febr. verschoben.
Als Grund dieser Maßregel wird von zuständiger Seite angegeben,
daß die Aenderungen in der Regierung reichlichere Zeit für diese zur Be-
handlung und Durchsicht der vielen von dem vorhergehenden Kabinett
dinterlassenen, sofortiger Lösung bedürftigen Fragen nötig machen. Die
Vertagung der Duma erregt in politischen Kreisen das größte Aufsehen.
417
