Full text: Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1832. (1)

(174 ) 
# 32. 
Ablöslichkeit der Alle als Ablösungsmitkel übernommene Naturalrenken sind erst nach zwölf Jahren 
Naruralrenten. auf einseitigen Ancrag ablösbar. 
S. 33. 
Auf#orderung Ist das Ablösungsgeschäfe so weic vorgeschritken, daß, unter Beachcung der in dem 
des Verpflichte- 
tan * die dritcen, vierten und fünften Abschnitee dieses Gesetzes vorgeschriebenen Grundsäße, der ein- 
Wahl der Abls= jährige Werthbetrag sämmtlicher zur Ablösung zu ziehenden Dienste, Frohnen und andern 
sungsmittel sich Leistungen eines Verpflichtecen, oder der abzulösenden Dienstbarkeiken eines Grundstucks 
iu etklaͤren. festgestellt worden ist, so hat der Verpflichtete binnen einer, von der Specialcommission 
zu bestimmenden, wenigstens vierzehntägigen Frist sich zu erklaͤren, welches der, nach Ver- 
schiedenheit der Faͤlle, bestimmten gesetzlichen Ablösungsmittel (§. 29.) er wählen wolle. 
Erklärt sich der Befragte, in der ihm hierzu gestatteten Frist, entweder gar niche, 
oder nicht bestimme, so wird angenommen, daß er die jährliche Geldrente übernehmen 
wolle. 
336. 
Kapitalzahlung Der Verpflichtete ist in der ihm, nach §. 30., freistehenden Wahl zwischen Kapitalzah= 
*’* lung und Uibernahme einer Rente in so weit beschränke, als der Berechtigte, jedoch nur 
tungdes berech= in dem Falle, wenn er zur Ablösung provocirt worden ist., Kapitalzah= 
tigte ann lung verlangen kann, um damit die durch die Ablösung nochwendig bedingren neuen Ein- 
ucts. richtungen zu bestreiten. Fuͤhrt er naͤmlich an, daß er nunmehr zur Bewirthschaftung 
seines Grundstücks mehr Vieh, Schiff und Geschirr, als bisher darauf gehalten worden 
ist, anschaffen, daß er zu diesem Behufe, so wie wegen der etwa noͤthigen Annahme meh— 
rern Dienstgesindes, ganz neue Gebäude bauen, eder die schon vorhandenen erweitern 
muß, oder auch andere, zeither niche erforderlich gewesene, wirchschaftliche Verwendungen 
in Folge der Ablösung nothwendig werden, und verlangt er, auf den Grund dieses An- 
führens, statt eines Theils der ausgemittelten Rencenbecräge, weil er vielleiche Renkenbriefe 
dafür anzunehmen (§. 37.) niche geneigk ist, Kapiealzahlung, so hat die Specialcommis- 
sion sein Anführen zu prüsen, den Betrag des wirklich erforderlichen Kapirals zu bestim- 
men, und in so weit es niche durch die von einigen der Verpflichrceren freiwillig anerboce- 
nen Kapitalzahlungen gedecke wird, die von den Uibrigen dazu aufzubringenden Beiträge 
auszuwerfen. 
Das Weitere hierüber, und wie es zu halren sei, wenn die Verpflichteten, nach dem 
Ermessen der Specialcommission, außer Stande sind, sosore Kapitalzahlung aufzubringen, 
ist 9. 194. bestimmt. 
Feiteintritt der 7 31. 
Kapitalzahlung. Komme es, in dem vorstehend (§. 33b.) gedachten Falle, oder durch freiwillige
	        
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