Volltext : Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1817. (12)

415

IV.  Der  Ritter-Klasse,
Von  den  in  der  zweiten  Commandeurs-Klasse  zulehe  erwähnten

 

 

7.  Portionen  hieher  der  Ueberrest  à  5oo  fl.  —  Juloo  fl.
17.  Ritter-Portionen  à  Soo  fl.  —  —  —  8uoo  fl.
4.  Ritter-Portionen  à  200  fl.  —.  —  —  800  fl.
2.  Ritter-Portionen  à  roo  fl.  —  —  —  Lo,o  fl.
—  11206  fl.
24000  fl.

Bekauntmachung  des  Gebheimen-Rotbs,  die  Zurückweisung  der  bei  dieser  böchsten  Stelle  einkommenden
zu  ihrem  Geschästs.  Kreise  nicht  gehörigen  Eingaden  berreffend,  vom  27.  August  1817.  -

Da  man  sich  zu  der  Anordnung  veranlaßt  gesehen  hat,  daß  alle  diejenigen  bei
dem  Königl.  Geheimen-Rathe  einkommenden  amtlichen  Berichte  und  Privat-Eingaben,
deren  Gegenstand  sich  für  den  dieser  Behörde  angewiesenen  Geschäfes-Kreiß  nicht  eignet,
  auf  Kosten  der  Einsender  durch  die  Gehein:  Raths-Registratur  zurückgeschikt
werden:  so  wird  folches  hierdurch  unter  Hinweisung  auf  die  Organisation  des  Konigl.
Geheimen-Raths  vom  8.  Nov.  1316.  (Staats=  und  Regierungs=  Blatt  von  1876.
Nro.  51.)  und  auf  F.  36.  des  Verfassungs=  Entwurfs  mit  dem  Anfügen  allgemein
bekannt  gemacht,  daß  nahmentlich  Recurse  an  den  Geheimen-Rath  nur  von  Verfägungen
  einzelner  Ministerien  oder  Departements-Chefs,  wenn  sich  ein  dritter  dadurch
beschwert  glaubt,  mithin  nicht  Recurse  von  Verfügungen  der  den  Ministerien  untergeordneten
  Central-Stellen  statt  sinden,  vielmehr  Beschwerden  gegen  Verfaungen

  von  Central-Stellen  zunächst  bei  dem  vorgesezten  Ministerium  anzubringen
ind.  Stuttgart,  den  37.  August  1817.  ·  Königl.  Geheimer-Rath.
Erkenntisse  deß  Könitl.  Oberlustiz-Colleglumts.

1.)  Die  Utions-Sache  von  dem  Oberamts=  Gericht  Nekarsulm,  zwischen  Thomas
Küchner  zu  Bachenau  Illten,  nachher  I###en,  nun  Anten,  und  Melchier  Kraut  ebendaselbst
  INten,  nachher  IAten,  jezt  Aten,  peto  actionis  spolii,  nun  Wiedereinsezung
  in  den  vorigen  Scand  betreffend,  wurde  sowohl  wegen  Mangels  der  appelablen
Summe,  als  eines  anderen  appellablen  Gegenstandes  von  Amtswegen  verworfen.
Stuttgart  den  2.  August  1817.  ·

s.)JnderAtions-SachevonNagoldzwischenbemHandlunthausHanetsqn
und  Harpprecht  dahier,  Anten,  sodann  dem  Buͤrgermeister  Johann  Jakob  Schmid
von  Nagold,  Aten,  Vorzugsrecht  im  Gant  betr.,  wurde,  nachdem  der  Antische  Theil
den  ihm  von  dem  Acen  zugeschobenen  Eid  abgeschworen,  relormatorie  erkannt.
Stutegart,  den  4.  August  181).

5.)  In  Sachen  erster  Instanz  zwischen  Franz,  Grafen  v.  Goltstein,  Kl.,  u.  den
Grafen  v.  Sternberg,  Bekl.)  Rentenforderung  betr.,  werden  leztere  vorderhand  von
der  Klage  entbunden.  cocl.  .  ·

4.)  Die  Arions-Sache  von  Marbach  zwischen  dem  gewesenen  Schultheissen  David
  Wildermurh  zu  Pleidelsheim)  Bekl.  Anten,  und  dem  Gerichtsverwandten  Georg
Adam  Geiger  allda,  Kl.  Aten,  wurde  wegen  Mangels  an  gegründeter  Beschwerde
von  Amtswegen  verworfen.  eod.  ·