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Majestät der König und Ihre Majestät die Königin bewobnen, nebst den dazu
gehorigen. Gärten, Hopläten c. seronnur für die Daur des Uunsenthals Sei
ner-Masestät des Königs und Ihrer Majellät der Königis.
5. gr.
Das Vergehen der Burg, Friedens-Verleung hat : Grade.
Der höhere und strafbarere derselben bezieht sich auf die Gemächer Seiner Mo,
jestäf des Königs und Ihrer Majestät der Königin und deren Appertinenzen, woza
icht nur die gesammten zur Wohnung Seiner Majestät des Königs und Ihrer Ra—
sestät der Königin gewidmeten Zimmer, sondern auch die nächsten Umgebungen des-
lenigen Theils des Residenz-Schlosses oder jedes andern Gebäudes gehören, welches
Seine Mafestät der König und Ihre Majestät die Königin gerade dewohnen.
Geschieht an, einem solchen Orte die Burgfriedeus= Verletzung mirtelst thätlicher
nfurien tháätlicher Insubordination oder irgend einer andern D%eigang an
ersonen, wer diese auch seyen: fo wird der Hofdiener, welcher sich dieses Verge-
ens schukdig gemacht hat, sobald dasselbe witklich erwiesen ist, sogleich aus dem Hof-
dienste entfernt, und den ordentlichen Gerichten ur weicern Untersuchung und Be-
Nrafung übergeben, bei welch lehleret zwar immer die besondern mstände des Ver,
Pien das Strafmaß an die Hand geben) gleichwohl aber wegen Verleßung des
urgfriedens eine Srhöhung deir gewohnlichen Strafe des besondenn, BVergehens) we-
von die Frage ist, statt finden wird, welche bis zum Doppelten der außerordentlichen
Strafe steigen kann, und nur bei sehr schweren Verbrechen in so ferne nicht zu-
laͤssig ist Auchier nach rechtlichen Grunds3en die gesegliche Strafe, welchen diesea
an und fuͤr sich zukomme, die des Burgfriedensbruchs, als eines geringeren Ver,
gehens, absorbirt. « ·
Eine Ausnahme tritt ein, wenn eln Vorgesetzter dem Uncerg benen in Dienst-
Kchen eine Jurecheweisung zu ertheilen hatte) und aus einem an sich gerechten Zern
ech zu Thätlichkeiten hinreißen ließ. Hier tritt keine Dienztenrsetzung ein: vielmehr
ist die Strafe, welche den Erzedenten, hätte er nicht in der Eigenschaft des Vorge-
sezten gehandelt, außer der Entsesung vach betroffen haben würde,) nach einem ge-
milderten Maßstabe zu bestimmen.
. 32.
Bkoße Verbak- Injurien, sofern sie nicht durch die Persom) gegen welche see
verübt worden, oder sonst durch die Art ihrer Infügung einen schwereren Charakter
aonnehmen, und se den gewöhnlichen Real-Injurien an Strapbarkeit gleichkommen
mithin deshalb nach den für diese geltenden Grundsäten des 6. :u. zu beurctheilen
sind, sollen das erstemal mit der höchstens bis zumo doppelten der Hauptstrafe ge-
schärften gemeinen Srrafe solcher Verbal-Insurien belegt, das zweitemal ater, ne-
ten deo geschärfren Hauptstrafe auch noch mit der Entfermuss and bem Hofdienste
geahndet werden; wobei Übrigens rürkscheiuh de von Vorgssetzten urgen ihre Un-
tergebenen in Dienstsachen zu Schulden gebrachten Johurten, der Art auch auf die
Schlut= Verordyung des #. za; perhälstnißmästge Rucksicht zu nehmen ist.
