Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1897. (24)

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für  das

Königreich  Bayern.

36.
München,  den  24.  September  1897.
Inhalt:

Bekan  rtmachn  ung  vom  17.  September  1897,  die  Einführung  der  Verkehrsordnung  für  die  Eisenbahnen  Deutschlands
  in  Bayern  betreffend.  —  Hofdienst.  Nachricht.  —  Staatsdienst  Nachrichten.  —  Enthebung  von  der  Würde
eines  lebenslänglichen  Neichsrathes  der  Krone  Bayern.  —  Ordeus-Verleihungen.  —  Königlich  Allerhöchste
Genehmigung  zur  Annahme  fremder  Dekorationen.  —  Consulat  der  Vereinigten  Staaten  von  Amerika  in  München.

Nr.  52841I.

Bekanntmachung,  die  Einführung  der  Verkehrsordnung  für  die  Eisenbahnen  Deutschlands
in  Bayern  betreffend.

K.  Staatsministerium  des  Königlichen  Hauses  und  des  Aeuhern.

Die  Bestimmungen  der  Anlage  B  zur  Verkehrsordnung  für  die  Eisenbahnen  Deutschlands
  (Gesetz=  und  Verordnungsblatt  1895  Nr.  7)  werden  in  nachstehender  Weise  ergänzt
bezw  abgeändert:

1.  Die  Bestimmungen  unter  XXXII  sind  wie  folgt  zu  ergänzen:

a)  Hinter  Ziffer  7  ist  folgende  neue  Bestimmung  einzuschalten:
„8.  Die  Eisenbahn  ist  verpflichtet,  Eisenbahnwagen,  in  denen  Gegenstände  dieser
Art  nach  Maßgabe  der  Bestimmungen  unter  Ziffer  3b  und  Ziffer  5  in
losem  Zustande  befördert  worden  sind,  nach  jedesmaligem  Gebrauch  in
derselben  Weise,  wie  dies  in  Bezug  auf  die  Beseitigung  von  Ansteckungsstoffen
  bei  Viehbeförderungen  auf  Eisenbahnen  vorgeschrieben  ist,  einem
Reinigungsverfahren  „Desinfection)  zu  unterwerfen,  das  geeignet  ist,  die
den  Wagen  etwa  anhaftenden  Ansteckungsstoffe  vollständig  zu  beseitigen."
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