102 14. Reichsverdrossenheit. — Unzufriedenheit.
— ich sage, ein Mittel, um berechtigten Haß und Neid zu entwaffnen
anders, als indem man sein Schwert scharf erhält, ist noch nicht gefunden
worden.
(Beifall.)
11. Reichsverdrossenheit. — Unzufriedenheit. — Sozialdemokratic. —
Konfessioneller Friede. — Parlamentarische Verhältuisse. — Sozialreform.
— Wahlsystem. — Handelsverträge. — Konservative Partei.
Sitzung des Herrenhaufes vom 11. Mai 1904.1)
Es hatte eine umfangreiche Etatsdebatte auf Grund des Kommissionsberichtes
und der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses über den Etat stattgefunden. Alle
dabei gegen die Regierung vorgebrachten Vorwürfe und Klagen faßte der Ministerpräsident
in der nachfolgenden Rede abwehrend zusammen.
Ministerpräsident Reichskanzler Graf von Bülow:
Meine Herren, die beiden Herren Vorredner haben von der allgemeinen
Unzufriedenheit gesprochen, die im Lande herrsche. Der Herr
Graf von Mirbach hat sich dabei darauf berufen, daß neulich sogar ein
Bevollmächtigter zum Bundesrat im Reichstage von Reichsverdrossenheit
geredet hätte. Ich habe mir daraufhin sogleich den stenographischen
Bericht über die betreffende Reichtagsverhandlung vorlegen lassen. Aus
diesem Bericht geht hervor, daß in der Tat am 3. Mai der Königlich
bayrische Ministerialrat und Kronanwalt, stellvertretender Bevollmächtigter
zum Bundesrat für das Königreich Bayern, Ritter von Burkhard, gesagt
hat:
Ich befürchte, wenn durch einen Beschluß des Reichstags
wirklich eine Steuererhöhung in einem Einzelstaate eintreten muß,
dann könnte eine Reichsverdrossenheit dadurch begünstigt werden;
zum mindesten wird der Reichsgedanke dadurch nicht gekräftigt.
Der Beschluß, um welchen es sich bei diesen Ausführungen des Herrn
von Burkhard handelt, war der Beschluß der Budget-Kommission des
Reichstags, den Einzelstaaten weitere 17 Millionen Mark Beiträge zu
überweisen. Ich muß aber den Herrn Grafen von Mirbach darauf
aufmerksam machen, daß zu diesem Beschlusse des Reichstags auch die
1) Sten. Ber. d. Herrenhauses 1901, 13. Sitzung.