Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1888. (54)

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Muster  K.
Steuerhebebezirk:  Ortschaft:
Werder.  Langerwisch.

Anmeldung

zur

steuerfreien  Bereitung  des  Haustrunkes.

Aufzubewahren  von:
J.  Schulz,  Bauer.
Langerwisch  Nr.

 

Anweisung  für  den  Gebrauch.

1.  Die  Bereitung  von  Bier  als  Haustrunk  ist  steuerfrei,  wenn  dieselbe  ohne  besondere  Brauanlagen  lediglich  zum  eigenen  Bedarf
  in  einem  Haushalte  von  nicht  mehr  als  10  Personen  über  14  Jahren  geschieht.  Vorübergehend  angenommene
Arbeiter  oder  Dienstleute  werden,  wenn  sie  im  Haushalt  Kost  und  Wohnung  erhalten,  zum  Haushalt  gerechnet.

Bierverkäufer  haben  auf  die  Bewilligung  des  steuerfreien  Haustrunks  keinen  Anspruch.

2.  Wer  von  der  Bewilligung  Gebrauch  machen  will,  hat  diese  Anmeldung  in  doppelter  Ausfertigung,  unter  Ausfüllung  der
Spalten  1  bis  7  Seite  2,  mit  dem  Atteste  der  Ortsbehörde  auf  Seite  4  versehen,  der  Hebestelle  einzureichen.  Die  Anmeldung
  kann  sämmtliche  zur  steuerfreien  Bereitung  des  Haustrunks  Berechtigte  derselben  Ortschaft  umfassen,  sofern  die
Bewilligung  von  allen  für  denselben  Zeitraum  nachgesucht  wird.

3.  Die  steuerfreie  Bereitung  ist  bewilligt,  sobald  die  Hebestelle  die  Genehmigung  auf  Seite  4  ertheilt  und  ein  Exemplar,  als

"  Anmeldungsschein,  dem  Anmeldenden,  im  Falle  einer  gemeinsamen  Anmeldung  aber  dem  Vorstande  der  Ortschaft  beziehungsweise
  derjenigen,  auf  der  Anmeldung  zu  bezeichnenden  Person,  welche  zur  Aufbewahrung  bestimmt  worden,  ausgehändigt
  hat.

4.  Der  Anmeldende  hat,  wenn  sein  Haushalt  sich  während  der  Gültigkeit  des  Anmeldungsscheins  auf  mehr  als  10  Personen
über  14  Jahre  vergrößert  oder  die  gesetzliche  Stkuerfreihett  duf  andere  Weise  (z.  B.  durch  Anschaffung  von  Brauanlagen,
Eröffnung  eines  Bierhandels)  ausgeschlossen  wird,  hiervon  der  Hebestelle  sofort  unter  Einreichung  des  Anmeldungsscheins
Anzeige  zu  machen.  Die  Berechtigung  zur  Steuerfreiheit  erlischt  alsdann  mit  dem  Eintritt  der  Veränderung.

Jedes  Ablassen  von  Bier  an  nicht  zum  Haushalt  gehörige  Personen  gegen  Entgelt  ist  untersagt.  Die  Verabreichung
von  Bier  an  vorübergehend  angenommene  Arbeiter  oder  Dienstleute,  denen  nur  Kost  und  Lohn,  aber  keine  Wohnung
gewährt  wird,  ist  zulässig.

5.  Mit  Ablauf  der  Gülltigkeitsfrist  ist  der  Anmeldungsschein  der  Hebestelle  zur  Einziehung  eventuell  zur  Erneuerung  oder  Verlängerung
  einzureichen.

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