Art. 111
Art. 112
Art. 113
Art. 114
Art. 115
Art. 117
Erlãuterungen
s2) Abweichend von 8§ 903. — Landesgesetzliche Beschränkungen
erechtlicher“ Art (im Gegensatze zu den „tatsächlichen“ in Art. 111)
find vorgesehen in Art. 113, 115—117, 119. „Tatsächliche“ Verfügungen
betreffen z. B. das Bauen, Fanee u. dergl. vgl. für Prerker lgem.
Landrecht 1 8 29—69 sau recht erhalten durch AG. 89 Ziff. 16), auch die
Ge in Note zu Art. 109. Ferner: Gesetz über Schutzwaldungen und
Waldgenossenschaften vom 6. 7. 1875, Gesetz über die Gemeindeholzungen vom
14. 8. 1876, tz über gemeinschaftliche Holzungen vom 14. 3. 1881.
) Preußen: Eesetz vom 1#— 1002 Allgemeine Verfügung vom
11. 11. 1902.
7 n. Konsolidation, Verkoppelung, vgl. nächste Note.
ss E## Gemeinheitsteilungsordnung vom 7. 6. 1821, ferner
namentlich Verordnung vom 20. 6. 1817, Gesetz vom Pa 10 1569 Gesetz vom
2. 4. 1887 und die sogen. „Anfiedlung " (val. namentlich Gesetze vom
7. 7. 1891 und vom 10. 8. 1904); ferner PrAG. 31, 36.
s6) Preußen: Wege-Ordnung für Westpreußen vom 27. 9. 1905; Allgem.
Landrecht II 15 §§ 1 ff.
J3 ür Preußen vgl. namentlich: vom 2. 3. 1850.
ss) Zu dem ganzen Art. 113 vgl. BAG. Art. 141, 150, 151, 163, 166
Sie- * Sachsen: Verordnung vom 26. 7. 1899 § 10. Wil# 211.
so) abweichend von 873, 892, 893. ogl. Pr##. 22 Ziff. 3.
VAG. 128 Absf. 1. ss nf
dvo) Grunddienstbarkeiten: 8 1018; persönliche Dienstbarkeiten:
4 Reallaste — 1105. — pgl. für Preußen namentlich 88 91, 93
esetz vom 2. 3. 1850, Pr AG. 30, 31. BASG. 85, 86. Bd##G. 26, 27.
" n. „Verschuldungsgrenze“. Von diesem Vorbehalte ist bisher
nirgends hrauch gemacht. Jedoch ¾ph surzeit (Dezember 1905) dem preuhüschen
Landtag ein diesbezüglicher Gesetzentwurf angekündigt.
(Fortsetzung von Selte 766)
Dasselbe gilt in Ansehu der empfangenen Handelsbriefe und der Abschriften
der abgesendeten Handelsbriefe sowie in Ansehung der Inventare und
Bilansen.
5 45. Im Laufe eines Rechtsstreits kann das Gericht auf Antrag oder von
Amtsweren die Vorlegung der Handelsbücher einer Partei anordnen.
Die Vorschriften der Zivilprozessordnung über die Verpflichtung des Prozessgegners
zur Vorlegung von Urkunden bleiben unberührt.
8 46. Werden in einem Rechtsstreite Handelsbucher vorgelegt.
so ist von ihrom Inhalte, soweit er den Streitpunkt betrifft, unter Zuziehung der Parteien
Einsicht zu nehmen und geeignetenfalls ein Auszug zu fertigen. Der übrige.
Inhalt der Bücher ist dem Gericht insoweit offen zu legen, als es zur Prüfung ihror
ordnungsmässigen Führung notwendig ist.
47. Bei Vermörgensauseinandersetzungen, insbesondere in Erbschafts-,
Gütergemeinschafts- und Gesellschaftsteilungssachen, kann
1as, Gericht dio Vorlegung der Handelsbicher zur Kenntnisnahme von ihrem ganzen
nhalt anordnen.
Ftnfter Abschnitt, Prokura und Handlungsvellmachet.
8 48. Die Prokura kann nur von dem Inhaber des Handelsgeschifts oder
seinem Wescuxlichen Vortreter und nur mittelst ausdrücklicher Erklärung erteilt werden.
ie Ertoilung kann un mohrero Porsonen gemeinschaftlich erfolgen (Gesamnt--FProkura).
5 40. Die Prokura ermlchtigt zu allen Arten von gerichtlichen undf
nussorgerichtlichen Goschliten und Rochtsbandlungen, die der Betrieb eines Handols.
Kowerbes mit sich bringt.
Zur Verüusserung und Belastung von Grundstücken ist der Prokurist nur
cmuchtigt, wenn ihm diese Befugnis besondors erteilt ist.
(Fortsetzung folgt Seite 750)
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