Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1896. (62)

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ihrem  bisherigen  Pfarrbezirke  entnommen  und  dem  katholischen  Pfarrbezirke  Deuben  zu—
gewiesen  worden,  was  hierdurch  mit  dem  Bemerken  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht
wird,  daß  insoweit  die  Bekanntmachung,  die  neue  Abgrenzung  der  katholischen  Pfarrbezirke
in  den  Erblanden  betreffend,  vom  5.  Februar  1849,  abgeändert  wird.

Dresden,  am  25.  März  1896.

Ministerium  des  Kultus  und  öffentlichen  Unterrichts.

v.  Seydewitz.
v.  Welck.

 

Nr.  22.  Landtagsabschied

für  die  Ständeversammlung  der  Jahre  1895  und  1896;
vom  28.  März  1896.

W3,  Albert,  von  GOTTES  Gnaden  König  von  Sachsen
2c.  2c.  2c.
urkunden  und  fügen  hiermit  zu  wissen:

Bei  dem  Schlusse  des  von  Uns  nach  §  115  der  Verfassungsurkunde  zusammenberufenen
  sechsundzwanzigsten  ordentlichen  Landtags  eröffnen  Wir,  der  Zusage  in
§  119  der  Verfassungsurkunde  entsprechend,  den  getreuen  Ständen  Unsere  Entschließungen
  und  Erklärungen  in  Bezug  auf  die  ständischen  Berathungen  des  gegenwärtigen
Landtags  in  Folgendem:

Was
I.  die  Vorlagen  an  die  getreuen  Stände

anlangt,  so  sind  dieselben  zum  Theil

A.  als  erledigt  zu  erachten,
und  zwar:

a)  durch  den,  den  ständischen  Anträgen  gemäß  erfolgten  Erlaß  der
betreffenden  Gesetze  und  Verordnungen.
Namentlich  ist  dies  geschehen:
1.  wegen  der  provisorischen  Forterhebung  der  Steuern  und  Abgaben  im  Jahre  1896,
durch  das  Gesetz  vom  7.  Dezember  1895,