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schenswerth fand, worauf der Oberamts-Regierungsrath Suarez7#
ein „Prosect des revidirten Codicis Friderieiani“ verfaßte,
dessen Annahme jedoch auf Vorstellungen des Großkanzlers von
Fürst und des Kammergerichts-Präsidenten v. Rabeur nicht erfolgte.
Dagegen erließ der König am 15. Januar 1776 eine neue Verordnung,
um die Processe zu verkürzen 7)).
Eine neue Richtung erhielt die preußische Gesetzreform durch den
beruhmten Proceß des Müller Acnold 74), in dessen Folge v. Fürst entlassen
und v. Carmer zu seinem Nachfolger ernannt wurde (am 25.
December 1779). Bereits am 28. December 1779 erging eine vorldufige
Insteuction zur Verbesserung des Proceßwesens, und indem der
König sich unterm 6. April 1780 mit den von v. Carmer aufgestellten
Principien einig erklärte 75), bezeichnete er in der Cabinetsordre vom
14. d. M. 76) näher die zu erreichende Aufgabe.
Was das Proceßrecht betriffe, so trat in die Stelle der gemeincechtlichen
Verhandlungsmaxime eine Act Inquisitionsmaxime (s. unten),
und rücksichtlich des materiellen Rechtes ward ein zur Ergänzung der
Provinzialrechte dienendes gemeines Gesetzbuch beabsichtigt. Es erschien
zuerst das
Corpus iuris Fridericianum. Erstes Buch, von der
Proceßordnung in vier Theilen.
1) Vom gerichtlichen Verfahren im gemeinen und ordentlichen
Processe in 24 Titeln.
2) Von Untergerichts= und summarischen Processen in 28 Titeln.
3) Von den Pflichten der bei der Justiz angestellten Personen in
8 Titeln.
3) Von den Gesetzen, welche die Proceßordnung genauer bestimmen.
Unterm 26. April 1781 erfolgte die Publication, und nachdem
Suarez noch eine eigene Insteuction zum Unterrichte für die Justiz—
72) Suarez, ein biographisches Fragment und v. Kamps, Jahrbücher
Bd. XLl, S. 1 flg., s. auch Klein'’s Annalen Bd. XVII, S. 319 flg.
73) Nov. C. C. Tom. VI. Fol. 17; vergl. überhaupt die 1774—1776 über
die Justizreform gepflogenen Verhandlungen, aus den Materialien Bd. 1 u. III,
in v. Kamptz Jahrbuch Bd. LVIII, S. 1—60.
74) Vergl. besonders wegen der mitgetheilten Acten Sietze, Ausöbung
oberster richterlicher Gewalt des Staates und Gabinetsjustiz in wesentlicher
Differenz (Potsdam 1833. 8.) und die daselbst angeführten Schriften von
v. Dohm, Sengebusch, Preuß u. a. s. noch unten.
75) v. Kampt, Jahrbuch Bd. XVI, S. 225.
76) Nov. C. C. Tom. VI. fol. 1935. v. Rabe, Sammlung Bd. , Abth. V,
S. 439 u. öfter.