Full text : Der Preußische Staat.

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schenswerth  fand,  worauf  der  Oberamts-Regierungsrath  Suarez7#
ein  „Prosect  des  revidirten  Codicis  Friderieiani“  verfaßte,
  dessen  Annahme  jedoch  auf  Vorstellungen  des  Großkanzlers  von
Fürst  und  des  Kammergerichts-Präsidenten  v.  Rabeur  nicht  erfolgte.
Dagegen  erließ  der  König  am  15.  Januar  1776  eine  neue  Verordnung,
um  die  Processe  zu  verkürzen  7)).

Eine  neue  Richtung  erhielt  die  preußische  Gesetzreform  durch  den
beruhmten  Proceß  des  Müller  Acnold  74),  in  dessen  Folge  v.  Fürst  entlassen
  und  v.  Carmer  zu  seinem  Nachfolger  ernannt  wurde  (am  25.
December  1779).  Bereits  am  28.  December  1779  erging  eine  vorldufige
  Insteuction  zur  Verbesserung  des  Proceßwesens,  und  indem  der
König  sich  unterm  6.  April  1780  mit  den  von  v.  Carmer  aufgestellten
Principien  einig  erklärte  75),  bezeichnete  er  in  der  Cabinetsordre  vom
14.  d.  M.  76)  näher  die  zu  erreichende  Aufgabe.

Was  das  Proceßrecht  betriffe,  so  trat  in  die  Stelle  der  gemeincechtlichen
  Verhandlungsmaxime  eine  Act  Inquisitionsmaxime  (s.  unten),
und  rücksichtlich  des  materiellen  Rechtes  ward  ein  zur  Ergänzung  der
Provinzialrechte  dienendes  gemeines  Gesetzbuch  beabsichtigt.  Es  erschien
zuerst  das

Corpus  iuris  Fridericianum.  Erstes  Buch,  von  der
Proceßordnung  in  vier  Theilen.

1)  Vom  gerichtlichen  Verfahren  im  gemeinen  und  ordentlichen
Processe  in  24  Titeln.

2)  Von  Untergerichts=  und  summarischen  Processen  in  28  Titeln.

3)  Von  den  Pflichten  der  bei  der  Justiz  angestellten  Personen  in
8  Titeln.

3)  Von  den  Gesetzen,  welche  die  Proceßordnung  genauer  bestimmen.


Unterm  26.  April  1781  erfolgte  die  Publication,  und  nachdem
Suarez  noch  eine  eigene  Insteuction  zum  Unterrichte  für  die  Justiz—

72)  Suarez,  ein  biographisches  Fragment  und  v.  Kamps,  Jahrbücher
Bd.  XLl,  S.  1  flg.,  s.  auch  Klein'’s  Annalen  Bd.  XVII,  S.  319  flg.

73)  Nov.  C.  C.  Tom.  VI.  Fol.  17;  vergl.  überhaupt  die  1774—1776  über
die  Justizreform  gepflogenen  Verhandlungen,  aus  den  Materialien  Bd.  1  u.  III,
in  v.  Kamptz  Jahrbuch  Bd.  LVIII,  S.  1—60.

74)  Vergl.  besonders  wegen  der  mitgetheilten  Acten  Sietze,  Ausöbung
oberster  richterlicher  Gewalt  des  Staates  und  Gabinetsjustiz  in  wesentlicher
Differenz  (Potsdam  1833.  8.)  und  die  daselbst  angeführten  Schriften  von
v.  Dohm,  Sengebusch,  Preuß  u.  a.  s.  noch  unten.

75)  v.  Kampt,  Jahrbuch  Bd.  XVI,  S.  225.

76)  Nov.  C.  C.  Tom.  VI.  fol.  1935.  v.  Rabe,  Sammlung  Bd.  ,  Abth.  V,
S.  439  u.  öfter.