Contents : Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Achter Band. 1849-1852. (8)

Fünfte  Abtbeilung  des  Tarifs.

Die  allgemelnen  Bestimmungen  werden  vervoslständigt:

n.  durch  den  Zusaß:
„Der  Ein-,  Aus-  und  Durchgangssoll  wird  nach  denjenigen  Tarifsäten
und  Worschriften  enerichtet,  wesche  an  dem  Tage  gültig  sind,  an  welchem:
1.  die  zum  Eingange  bestlmmeen  Waaren  bei  der  kompetenten  Zollstelle  zur
Verzollung  oder  zur  Abfertigung  auf  Begleitschein  II,
2.  dle  zum  Au"gange  bestimmten  ausgangsgollpflichtigen  Waaren  bei  einer
zur  Erhebung  des  Ausgangspolles  besugten  Absertigungsstelle,
3,  dle  zum  Durchgange  bestimmten  Waaren:
n.  im  Falle  der  unmittelbaren  Durchsuhr,  bei  dem  Grenzeingangsamte
zur  Durchfubr,
b.  im  Falle  der  mictelbaren  Durchsuhr,  bei  dem  Niederlageamte  zur
Versendung  nach  dem  Auslande
angemelber  und  zur  Absertigung  gestelle  werden““;
.  durch  die  Abänderung  der  Bestimmung  unter  III.  1.  „Bei  Ballen  von
elnem  Bructogewschte“  u.  s.  w.  in  folgender  Wiise:
„Bel  Waaren,  für  welche  der  Tarlf  eine  4  Pfund  übersteigende  Tara
sür  Ballen  vorschreibt,  ist  es,  wenn  Ballen  von  einem  Bruttegewichte
über  8  Zentner  zur  Verzollung  angemeldet  werden,  der  Wahl  des  Zollpflichelgen
  überlassen,  enlweder  sich  mit  der  Taravergütung  für  8  Zenener
zu  begnügen,  oder  auf  Ermleicelung  des  Retlogewichtes  durch  Verwiegung
anzutragen.
Bel  baumwollenen  und  wollenen  Geweben  (Tarif  Abtb.  1I.  2.  .  und
41.  c.)  finder  dlese  Bestimmung  schon  Anwendung,  wenn  Ballen  von  einem
  Bruttogewichte  über  6  Zentner  angemeldet  werden,  dergestalt,  daß
dabel  nur  von  6  Zenknern  eine  Tara  bewilligt  wird.“

S

Gers,  am  2.  August  1851.

Fürstlich  Reuß-Plauisches  Ministerium.
von  Bretschneider.
Schlick.