Full text : Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen des Regierungsbezirks Oppeln (II Teile I-III)

—  30  —

Luft  verpestet  wird,  oder  die  Gewässer  verunreinigt  und  Ekel  und  Krankheiten

  erregt  werden.  
Uebertretungen  sind  sofort  zur  Untersuchung  und  Bestrafung  anzuzeigen.
Oppeln,  den  29.  Oktober  1816.

Königliche  Regierung.


7.  Polizeiverorduung  zur  Ergenzang  der  Polizeiverordunng,  betr.  die
Verscharrung  tierischer  Kadaver,  vom  3.  Oktober  1870.  (Amtsbl.  S.  219.)


Unter  Bezugnahme  auf  §  11  des  Gesetzes  über  die  Polizeiverwaltung
vom  11.  März  1850  sehen  wir  uns  veranlaßt,  die  in  unserem  Amtsblatt
pro  1816  S.  321  enthaltene  Polizeiverordnung  vom  29.  Oktober  1816  rücksichtlich
  des  Verscharrens  tierischer  Kadaver  dahin  zu  modifizieren,  daß  Zuwiderhandlungen
  gegen  die  gedachte  Verordnung  nicht  mit  der  festgesetzten
Strafe  von  10  Talern,  sondern  mit  einer  Strafe  bis  zu  10  Talern  oder
im  Unvermögensfalle  mit  verhältnismäßiger  Gefängnisstrafe1!)  geahndet
werden  sollen.

Oppeln,  den  3.  Oktober  1870.

Königliche  Regierung.


8.  Polizeiverordnung,  betr.  das  Sammeln  und  Aufbewahren  von  Tierknochen,
  vom  11.  November  1886.  (Amtsbl.  S.  290.)

Es  ist  in  neuerer  Zeit  das  Sammeln  der  Tierknochen,  der  Handel  damit
und  die  Verarbeitung  derselben  zu  technischen  Zwecken,  ein  Gegenstand  der
Industrie  geworden.  In  Beziehung  auf  die  dabei  zu  beobachtenden  polizeilichen
  Rücksichten  werden  nachstehende  Vorschriften  zur  Kenntnis  des  dabei
interessierten  Publikums  und  sämtlicher  Polizeibehörden  des  hiesigen  Regierungsbezirks
  gebracht:

1.  Es  darf  niemand  nach  Willkür  an  jedem  beliebigen  Orte  und  Platze
Knochen  ausgraben,  sondern  es  muß  sich  jeder,  der  dies  zu  tun  beabsichtigt,
vorher  bei  der  Ortspolizeibehörde  unter  genauer  Angabe  des  Ortes,  wo  gegraben

  werden  soll,  melden.  Es  versteht  sich  von  selbst,  daß  die  Zustimmung
  der  Besitzer  des  Grund  und  Bodens  vorhergegangen  sein  muß.

2.  Die  Ortspolizeibehörden  sowohl  in  den  Städten,  als  auf  dem  Lande
haben  das  Nachgraben  nach  Tierknochen  nur  dann  zu  gestatten,  wenn  auf
den  gewählten  Grabestellen  nicht  früher  Menschen  begraben  oder  Tiere
verscharrt  worden  sind,  die  an  ansteckender  Seuche  gefallen  sind.

3.  Bei  den  zum  Ausgraben  bestimmten  Tierknochen  hat  die  betreffende
Behörde  darauf  zu  sehen,  daß  die  Knochen  nicht  nur  durch  die  Verwesung
von  allen  Weichteilen  gehörig  befreit,  sondern  auch  völlig  trocken  und  ohne
Modergeruch  sind.

4.  Die  ausgegrabenen  und  die  zu  versendenden  Knochen  dürfen  nicht
auf  unbedeckten  Wagen,  Karren  und  überhaupt  auf  keine  Ekel  erregende
Weise  transportiert  und  verladen  werden.

5.  Den  Ankäufern  dieser  Knochen  ist  anzudeuten,  daß  sie  nicht  andere
als  reine,  trockene,  nicht  übelriechende  Knochen  kaufen.

6.  Auch  ist  den  Sammlern  und  Ankäufern  nicht  zu  gestatten,  die  Knochen
an  jedem  beliebigen  Orte  aufzubewahren,  sie  sind  vielmehr  gehalten,  die

¹)  Jetzt  Haftstrafe.