Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das heutige deutsche Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Organisation des Deutschen Reiches und der reichsunmittelbaren Gebiete.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Die Organisation des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Subjekt und Träger der Reichsgewalt; Organe des Reiches. §§ 120 - 122.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

480 Zweiter Teil. Zweites Buch, $ 122. ständigen Vetos gegenüber Bundesrat und Reichstag zugestanden; es ist kein kaiserliches, sonde?n ein preußisches Vetorecht. Die Differenz wird demgemäß als ein Internum des Bundesrates behandelt und lediglich innerhalb dieser Körperschaft zum Austrag ebracht. s Dem Reichstage gegenüber nimmt der Bundesrat nicht die Stelle eines zweiten Faktors der Repräsentation (einer ersten Kammer oder eines Oberhauses), sondern diejenige Stellung ein, welche im konstitutionellen Staate die Regierung besitzt. Der Reichstag kann niemals ohne den Bundesrat, wohl aber der Bundesrat ohne den Reichstag berufen werden. Die Vorlagen gehen vom Bundesrat an den Reichstag, die Einbringung geschieht allerdings im Namen des Kaisers, aber nach Maßgabe der Be- schlüsse des Bundesrates. Die Vertretung derselben erfolgt durch Mitglieder des Bundesrates oder durch Kommissare, welche von diesem ernannt werden. Zur Auflösung des Reichstages ist ein Beschluß des Bundesrates unter Zustimmung des Kaisers er- forderlich. 4. die Reichsbehörden und Reichsbeamten. Ihre Stellung ist analog der der Behörden und Beamten der Einzel- staaten. Sie leiten ihre Befugnisse von einem anderen Organ des Reiches ab und sind nur innerhalb eines begrenzten Kreises von Angelegenheiten, namentlich auf dem Gebiete der Justiz und Ver- waltung tätig. & 122. Die Verfassung des Deutschen Reiches ist durchaus eigen- artig. Sie kann weder mit dem Maßstabe gemessen werden, welchen die bundesstaatlich-republikanischen Verfassungen der Schweiz und der Vereinigten Staaten von Amerika an die Hand geben !, noch darf sie nach Analogie des alten deutschen Reiches oder des Deutschen Bundes? beurteilt werden?®. Ebensowenig 1 Zu den Schriftstellern, welche sich bei Beurteilung der RV in zu hohem Grade von nordamerikanischen Analogieen leiten lassen, gehört namentlich Westerkamp. Auch Le Fur, Etat federal 623 ff., irrt, wenn er den Bundesrat dem Senat der Vereinigten Staaten und dem Ständerat der Schweiz völlig gleichstellt. Das Verdienst einer kräftigen Reaktion gegen solche unzutreffenden Gleichstellungen hat sich O. Mayer, Arch AR 18 337 ff. erworben. » — wie Arndt, StR des Deutschen Reiches 88 ff. will. Er glaubt sogar sagen zu dürfen, daß die Absicht der RV, „ein novum gegenüber dem Rechte des deutschen Bundes“ einzuführen, „nicht zu vermuten, sondern klar zu er- weisen“ sei (a. a. O. 93, 94). Diese Anschauung ist vollkommen willkürlich. ® Auch die Vergleichung des Bundesrates mit dem alten deutschen Reichstage (R.v. Mohl1330; Laband1$27S.216, Reincke, Der alte Reichstag und der neue Bundesrat 11906) hat nur eine beschränkte Berechtigung. Gleich- artig sind beide Körperschaften hinsichtlich ihrer Zusammensetzung, indem beide aus Vertretern der deutschen Landesherren und Freien Städte Bestehen. Dagegen war die Stellung des früheren Reichstages gegenüber dem Kaiser eine andere als die des jetzigen Bundesrates ist. alten deutschen Reiche

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation