Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Finanzwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Titel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 53. Staatsvermögen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

186 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. auf fremden Grund und Boden gestattete und mit dem Funde das Recht auf Verleihung verknüpfte. Gleichzeitig unterwarf es den Berg- bau einem System vormundschaftlicher Beaufsichtigung und Verwaltung durch das Bergamt (Direktionsprinzip), welches sich namentlich darin aussprach, daß das Bergamt die Preise der Bergwerksprodukte regu- lierte, Zubuße und Ausbeuteverteilung bestimmte, Arbeiter, Schicht- meister und Steiger annahm. Da die Geltung des landrechtlichen Bergrechts nur eine subsidiäre war, bestanden 12 Provinzialberg- ordnungen fort und daneben das französische Berggesetz vom 21. April 1810. In der Folgezeit wurde durch besondere Gesetze besonders das Direktionsprinzip abgeschwächt und insoweit das Bergrecht abgeändert. Zu einer tatsächlichen, wenn auch nicht ausdrücklichen Aufgabe des Bergregals des Staates kam es erst durch die für die anderen deutschen Staaten vorbildliche umfassende Kodifikation des Bergrechts, das preußische Berggesetz vom 24. Juni 1865 (GS. S. 705). Die leitenden Grundsätze dieses Gesetzes bestehen in der Trennung des Bergbaues von dem Grundeigentum, in dem Prinzip der Bergbau- freiheit, indem das Schürfen ohne Schürfschein mit der nur unter be- stimmten gesetzlichen Voraussetzungen, durch das Bergamt zu ergänzenden Genehmigung des Grundeigentümers jedem gestattet, das Bergbaurecht jedem verliehen werden muß, welcher es in den Formen und unter den Bedingungen des Gesetzes nachsucht. An Stelle des nunmehr auf- gegebenen Direktionsprinzipes ist das Recht des Staates gesetzt, das Bergbaurecht zu verleihen und den Bergbau im allgemeinen berg- polizeilichen und staatswirtschaftlichen Interesse zu beaufsichtigen. Vgl. Ocr. Bd. 75 S. 210 ff. Das Privatbergregal ist unberührt geblieben. 2. Die Staatslotterie. Über diese vgl. S. 193 ff. Der Ertrag aus der Lotterie betrug für den Staat nach einer im Jahre 1886 erfolgten Vermehrung der Loose ungefähr (1903) 9,2 Millionen Mark. 3. Die Preußische Seehandlung. Sie wurde 1772 als eine Handelsgesellschaft mit Monopol zur Einführung fremden Seesalzes in Preußen gegründet. Das Unternehmen wurde 1810 verstaatlicht, ursprünglich als selbständige Staatsanstalt (Ges. vom 17. Januar 1820 GS. S. 25) organisiert, demnächst aber dem Finanzminister unterstellt (AE. vom 17. April 1848 GS. S. 109). Sie dient heute als ein Geld= und Handelsinstitut des preußischen Staates, welches Handel und Gewerbe unterstützen, zur Anlage von Kapitalien und Niederlegung der- selben dienen soll, auch die Emission von Staatsanleihen mitzubesorgen hat. Zur Zeit verwaltet die Seehandlung die Bromberger Mühlen und die Flachsgarnmaschinenspinnerei in Landshut. Unter der Seehandlung steht das durch Kab. O. vom. 25 Februar 1834 begründete Königliche Leihamt zu Berlin (mons pietatis). 4. Die Porzellanmanufaktur auf Anregung Friedrich des Großen 1762 begündet, seit 1763 vom Staate übernommen, dient als gewerbliche Kunst= und Musteranstalt. 5. Eisenbahnbetrieb. Ursprünglich war der Eisenbahnbetrieb in Preußen ausschließlich der

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