Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Polizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Titel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 72. Gesundheitspolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 72. Gesundheitspolizei. 285 nicht erschienen ist. Die Hauptverhandlung schließt mit der Verkündung der Entscheidung, die nur auf Freisprechung oder Verurteilung lauten kann. Das Ehrengericht urteilt dabei nach seiner freien Überzeugung. Eine Ausfertigung der mit Gründen versehenen Entscheidung ist dem Angeschuldigten zuzustellen. Das Ehrengericht beschließt und entscheidet nach absoluter Stimmenmehrheit in der Besetzung von 5 Mitgliedern. Die ehrengerichtlichen Strafen sind Warnung, Verweis, Geldstrafe bis zu 3000 M., auf Zeit beschränkte oder dauernde Entziehung des. aktiven und passiven Wahlrechts zur Ärztekammer. Gegen die Ent- scheidung des Ehrengerichts steht sowohl dem Vertreter der Anklage, als dem Angeschuldigten die Berufung an den Ehrengerichtshof zu. Der Ehrengerichtshof besteht aus dem Leiter der Medizinalabteilung des Ministeriums der Medizinalangelegenheiten, aus vier Mitgliedern des Arztekammerausschusses und aus zwei anderen Arzten. Die letzteren und zwei Stellvertreter werden von dem König ernannt, die vier Mit- glieder des Arztekammerausschusses und deren Stellvertreter werden von dem Ausschusse mit absoluter Stimmenmehrheit gewählt. Der Ehren- gerichtshof beschließt und entscheidet nach absoluter Stimmenmehrheit in der Besetzung von sieben Mitgliedern. Zu jeder dem Angeschuldigten nachteiligen Entscheidung, welche die Schuldfrage betrifft, ist jedoch eine Mehrheit von //: der Stimmen erforderlich. Auf das Verfahren in der Berufungs= und Beschwerdeinstanz finden die Vorschriften über das Verfahren erster Instanz entsprechende Anwendung. ie notwendige Ergänzung des Arztwesens bildet das Apotheken- wesen. Die Rechte der Apotheker werden im preußischen ALR. II, 8 § 450 dahin bestimmt, daß sie zur Zubereitung der Arzneimittel, ingleichen zum Verkaufe derselben und der Gifte ausschließlich befugt sind. Ergänzend tritt jetzt hinzu die Vorschrift des § 6 Abs. 2 der GO., wonach durch Kaiserliche Verordnung bestimmt wird, welche Apothekerwaren dem freien Verkehr zu überlassen sind. Es sind dem- nächst in der Folgezeit erlassen worden, V. betreffend den Verkehr mit Arzneimitteln, vom 27. Januar 1890 (REB. S. 9) und dazu V. vom 31. Dezember 1894 (RBl. 1895 S. 1), vom 25. November 1895 (RRBl. S. 455) und vom 19. August 1897 (RGBl. S. 707). Mit Geldstrafe bis 150 M. oder mit Haft wird bestraft, wer ohne polizeiliche Erlaubnis Gift oder Arzneien, soweit der Handel mit denselben nicht freigegeben ist, zubereitet, feilhält, verkauft oder sonst an andere überläßt (§ 367 Nr. 3 StG.. Nach der revidierten Apothekerordnung vom 11. Oktober 1801, deren §§ 1—7, 12, 13, 15’—24 des Tit. 1 noch in Geltung sind, berechtigt zur Ausübung der Apothekerkunst an einem Orte nur 1. ein landesherrliches Privilegium, 2. das Approbationspatent Die Apothekenprivilegia, welche einmal in einem Orte fundiert sind, sind sowohl erblich als überhaupt veräußerlich, es wäre denn, daß sie nur dem Besitzer für seine Person verliehen worden; doch gehört zur Besitzfähigkeit des Erwerbers, daß er selbst ein gelernter

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