Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Land- und Forstwirtschaft.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Titel. Die preußische Agrargesetzgebung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 78. Das Verfahren in Auseinandersetzungsangelegenheiten. Generalkommissionen. Spezialkommissare. Kreisvermittlungsbehörden. Oberlandeskulturgericht. Das formelle Verfahren. (Ges. vom 10. Oktober 1899) Unschädlichkeitsattest.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 78. Das Verfahren in Auseinandersetzungsangelegenheiten. 309 Recht eine Entschädigung durch ein bar oder in Rentenbriefen zu zahlendes Kapital von mehr als 60 M. gewährt wird; c) wenn das Grundstück mit einem Rechte, das zu seiner Begründung der Eintragung in das Grundbuch bedarf, neu belastet wird. Die Gemeinheitsteilungsordnung vom 7. Juni 1821 hat insofern noch eine Ausdehnung erfahren, als durch Gesetz vom 2. April 1872 (GS. S. 329) die wirtschaftliche Zusammenlegung der in vermengter Lage befindlichen Grundstücke verschiedener Eigentümer einer Feldmark (Ver- koppelung) stattfindet, wenn dieselbe von den Eigentümern von mehr als der Hälfte der nach dem Grundsteuerkataster berechneten Fläche der einem Umlegungsverfahren zu unterwerfenden Grundstücke, welche gleichzeitig mehr als die Hälfte des Katastralreinertrages repräsentieren, beantragt und durch Beschluß der Kreisversammlung des Kreises, in welchem die beteiligten Grundstücke liegen, nach Begutachtung durch die Kreisvermittlungsbehörde mit Rücksicht auf die davon zu erwartende erhebliche Verbesserung der Landeskultur für zulässig erklärt wird. Handelt es sich um Grundstücke einer städtischen Feldmark, welche einem Kreisverbande nicht angehört, so bedarf es des zustimmenden Beschlusses des Magistrats und der Stadtverordneten, nachdem eine von denselben gewählte Kommission ihr Gutachten abgegeben hat (§ 1). Die Abtrennung verhältnismäßig kleinerer Grundstücke isterleichtert worden durch das sogen. Un schädlichkeitszeugnis (Ges. vom 3. März 1850 (GS. S. 145), vom 27. Juni 1860 (GS. S. 384]j, vom 15. Juli 1890 (GS. S. 2551). Jeder Grundeigentümer, sowie jeder Lehns= und Fideikommißbesitzer ist befugt, einzelne Gutsparzellen gegen Auferlegung fester, nach den Vorschriften der Ablösungsordnung ablösbarer Geldabgaben oder gegen Feststellung eines Kaufgeldes auch ohne Einwilligung der Lehns= oder Fideikommißberechtigten, Hypotheken= und Realgläubiger zu veräußern oder gegen andere Grundstücke zu vertauschen, sofern bei landschaftlich- beliehenen Gütern die Kreditdirektion, bei andern die Auseinander- setzungsbehörde — Generalkommission — bescheinigt, daß die Abver- äußerung, bezw. der Tausch den gedachten Interessenten unschädlich ist. Ein solches Unschädlichkeitszeugnis darf nur dann erteilt werden, wenn das Trennstück im Verhältnis zu dem Hauptgute von geringem Wert und Umfang ist, und wenn die auferlegte Geldabgabe oder das ver- abredete Kaufgeld den Ertrag oder den Wert des Trennstücks erreicht, bezw. wenn das Grundstück durch den Tausch an Wert nicht verliert. Das veräußerte oder vertauschte Trennstück scheidet aus dem Real- verbande des Hauptgutes, zu welchem dasselbe bis dahin gehört hat, und die demselben auferlegte Geldabgabe, sowie das verabredete Kauf- geld bezw. die eingetauschte Parzelle, treten in Beziehung auf die Lehns= und Fideikommißberechtigten, Hypotheken und Realgläubiger des Hauptgutes an die Stelle der abgetretenen Parzelle. Hinsichtlich der Verwendung der festgestellten Kaufgelder in das Hauptgut kommen die gesetzlichen Vorschriften über die Verwendung der Ablösungs- kapitalien zur Anwendung. Sind im Falle eines Tausches die gegen- einander vertauschten Parzellen nicht gleichwertig, so kann das Un-

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