Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Land- und Forstwirtschaft.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Titel. Die preußische Agrargesetzgebung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 80. Schutzmaßregeln zur Erhaltung des Besitzstandes der Landwirtschaft treibenden Bevölkerung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 80. Schutzmaßregeln zur Erhaltung des Besitzstandes rc. 317 dem Rentengutsübernehmer gegenüber rechtsunwirksam sind. Mit der Umschreibung des Eigentums an dem Rentengute ist die Vormerkung. zu löschen 6# 12). Den Generalkommissionen liegt auch die Kontrolle der Wirtschaftsführung der mit staatlichem Kredite begründeten Renten- güter ob, um den Fiskus vor Verlusten zu schützen (Minist. Zirk. Verf. vom 30. April 1895, MBl. S. 163). Die Gewährung eines erweiterten Zwischenkredits bei Rentenguts- gründungen ermöglicht das Gesetz vom 12. Juli 1900 (GS. S. 300), indem es folgendes bestimmt: Soweit für die Einrichtung von Renten- gütern die Vermittelung der Generalkommission eintritt, kann der zur Abstoßung der Schulden und Lasten der aufzuteilenden oder abzu- trennenden Grundstücke und zur erstmaligen Besetzung der Rentengüter mit den notwendigen Wohn= und Wirtschaftsgebäuden erforderliche Zwischenkredit aus den Beständen des Reservefonds der Rentenbanken gewährt werden. Dem Fonds darf hierfür ein Betrag bis zu 10 Millionen Mark ent- nommen werden (5 1). Über die Verwendung des Zwischenkredits- ist dem Landtage alljährlich Rechnung zu legen (§ 2). 3. Erstreckung des Anerbenrechts auf Renten= und An- siedelungsgüter (Ges. vom 8. Juni 1896 (GS. S. 1241s, erstreckt auf Kreis Herzogtum Lauenburg durch V. vom 10. Oktober 1906. GS. S. 411. Geschichtliches. 1) Das geltende Recht stellt im allgemeinen für das Intestaterbrecht den Grundsatz auf, daß eine vollständige gleiche Verteilung des Nachlasses unter die Erben stattzufinden habe. Auch im älteren deutschen Recht war gleiche Teilung unter die männlichen Erben bezüglich des Grundbesitzes Gesetz. Erst im 15. und 16. Jahr- hundert hat sich für die Erbfolge in die Landgüter ein anderes Prinzip- gebildet und zwar zunächst im Gebiete des Meierrechts. Ursprünglich ist hierbei das Interesse des Gutsherrn — der Meier ist ursprünglich ein Beamter des Gutsherrn — bestimmend gewesen. Aus gutsherr- lichen, fiskalischen und ähnlichen Rücksichten hat man es für zweck- mäßig erachtet, den Hof immer in die Hände eines einzelnen Anerben übergehen zu lassen. Aber auch im Interesse der Erhaltung eines ge- sunden und wohlhabenden Bauernstandes hat man in dem weitaus größten Teile Deutschlands Mittel und Wege gefunden, um den Ge- danken einer möglichst langen Erhaltung wohl arrondierter Landgüter zu verwirklichen, den dauernden Besitz derselben in einer Familie zu begünstigen und endlich auch der Überschuldung des landwirtschaftlichen Grundbesitzes tunlichst vorzubeugen. Man verkannte hier nicht, daß die strenge Durchführung der gleichen Erbteilung die Gefahr einer all- mählichen Zersplitterung und Zertrümmerung des ländlichen Grund- besitzes mit sich bringe. Deshalb hatte sich in dem weitaus größten Teile Deutschlands die Sitte eingebürgert, durch Testament die Ver- 1) Vgl. Protokolle der Kommission für die 2. Lesung des Entw. des BG. Bd. 5 S. 852ff. Berlin 1899. Vgl. ferner Dernburg, BR. Bd. 5 S. 549 ff. Anhang, §§ 194 ff. Frommhold, Deutsches Anerbenrecht. Greifswald 1896.

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