Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Land- und Forstwirtschaft.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Titel. Familienfideikommißrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 82. Errichtung der Familienfideikommisse.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 82. Errichtung der Familienfideikommisse. 327 (Ges. vom 12. Juli 1896 § 2). Familienfideikommißbehörde ist in Hannover das Amtsgericht der belegenen Sache (EG. vom 28. Mai 1873 § 14 Abs. 1), in den vormals großherz. hessischen Gebietsteilen das zuständige Amtsgericht (Ges. vom 19. August 1895 § 21 Art 2). Für die Güter des Landesherrn und die Mitglieder der landesherrlichen Familie des vormaligen hannoverschen, kurhessischen und hessen- nassauischen Fürstenhauses, sowie der vormals reichsständischen und ihnen gleichstehenden Familien sind die Hausverfassungen in Geltung geblieben (EG. z. BGB. Art. 57, 58). Das Familienfideikommiß des Königs und der Königlichen Prinzen wird von dem Minister des Königlichen Hauses verwaltet. 3. Die Eintragung der Fideikommißeigenschaft erfolgt bei bestehender Aufsicht durch die Fideikommißbehörde (Art. 16 des preußischen AG. z. GB.) auf Ersuchen der Behörde, welches von Amts wegen zu erlassen ist (Ges. vom 5. März 1855 § 3); in Er- mangelung einer Fideikommißbehörde erfolgt die Eintragung (Art. 18 des preußischen AG. z. GB.) auf Antrag des Fideikommißbesitzers. Das Ersuchen der Fideikommißbehörde muß den wesentlichen Inhalt des einzutragenden Vermerkes angeben. Mit einzutragen ist der wesent- liche Inhalt der Stiftungsurkunde, also auch für welche Familien und Linien das Fideikommiß errichtet ist. (IMV. vom 23. März 1832, Jahrb. 39 S. 134.) Bezüglich des Antrages des Fideikommiß- besitzers auf Eintragung der Fideikommißeigenschaft bedarf es der Bescheinigung der Entstehung der Fideikommißeigenschaft des Grund- stücks. Die Eintragung des Fideikommißfolgers erfolgt nur auf dessen Antrag. Wirkung der grundbuchlichen Eintragung der Fideikommißeigenschaft. Ist die Fideikommißeigenschaft vermerkt, so können Eintragungen nur nach Maßgabe des für Fideikommisse geltenden Rechts bewirkt werden. Verfügungen über die Substanz (Veräußerungen, Belastungen) bedürfen eines Familienschlusses (ogl. A#. II 4 8§ 76 ff., § 1 Gesetz vom 15. Februar 1840). Weder eines Familienschlusses noch der Zustimmung der Anwärter bedarf es bei Gewährung eines Darlehns zu Drainierungszwecken (ogl. § 32 des Ges. betr. die Errichtung von Landeskulturrentenbanken vom 13. Mai 1879 und RG. E. Bd. 40 S. 318 ff.). Die Bestellung von Revensenhypotheken oder -Grundschulden ist gestattet. (Ec. z. BGB. Art. 505 Die Eintragung erfolgt, wenn die Revenüen nur für die Lebenszeit des gegenwärtigen Fideikommißbesitzers oder be- stimmter Fideikommißfolger verpfändet werden, auf Grund der Be- willigung des Fideikommißbesitzers und der Fideikommißfolger (A#. U 4 § 226). Die Verpfändung der Revenüen unabhängig von der Lebens- zeit des Besitzers oder bestimmter Fideikommißfolger ist nur bei Auf- nahme notwendiger Darlehen gestattet. Zur Eintragung gehört außer der Zustimmung der beiden Anwärter die Regulierung des Darlehns- geschäfts durch die Fideikommißbehörde (ALR. II 4 88 80, 87, 101, 102). Die Eintragung von Zwangshypotheken ist gestattet. Ob sie als Substanz= oder Revenüenhypotheken einzutragen find, hängt vom Schuldtitel ab. Die Zwangsversteigerung ist nur wegen

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