Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Land- und Forstwirtschaft.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sechster Titel. Wald- und Forstwirtschaft.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 95. Gesetz über gemeinschaftliche Holzungen vom 14. März 1881.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

352 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. werden kann, und landes= und forstpolizeiliche Interessen nicht ent- gegenstehen. Über die Statthaftigkeit der Teilung entscheidet die Aus- einandersetzungsbehörde (§ 6). Zur Bildung und Veräußerung von Teilstücken einer Holzung ist die Genehmigung der Ausfsichtsbehörde erforderlich. Die Genehmigung muß erteilt werden, wenn die Be- dingungen des § 6 vorliegen oder das Teilstück als Holzung erhalten und auf Verlangen der Behörde ihrer Aufsicht nach Maßgabe dieses Gesetzes unterstellt bleibt. Die Genehmigung ist nicht erforderlich, wenn die Veräußerung für Zwecke erfolgt, wegen welcher das Ent- eignungsverfahren zulässig ist (§ 8). Miteigentümer, Nutzungs--, Gebrauchs= und Servitutberechtigte, sowie Pächter oder Käufer sind, wenn sie ohne die gesetzlich erforderliche Genehmigung der Aufsichts- behörde Holz einschlagen oder einschlagen lassen, mit einer Geldstrafe zu bestrafen, welche dem doppelten Wertbetrage des gefällten Holzes d. h. des unerlaubt gefällten (ogl. KG. Johow, Bd. 11 S. 349), gleichkommt. Wenn sie sonstige Nutzungen ausüben, welche die Auf- sichtsbehörde innerhalb ihrer Zuständigkeit verboten hat, so sind sie mit einer Geldstrafe bis zu 100 M. zu bestrafen (8§ 9). 8 96. Gesetz, vom 15. April 1878, betr. den Forstdiebstahl (GS. S. 222). ) 2) Das Gesetz zerfällt in drei Teile, die §s§ 1—18 des Gesetzes ent- halten das materielle Recht, die §§ 19 ff. betreffen das Verfahren, §§ 33 ff. die Strafvollstreckung. Forstdiebstahl ist der in einem Forst oder auf einem andern hauptsächlich zur Holznutzung bestimmten Grundstücke verübte Diebstahl an Holz, welches noch nicht vom Stamme oder vom Boden getrennt ist, an Holz, welches durch Zufall abgebrochen oder umgeworfen, und mit dessen Zurichtung noch nicht der Anfang gemacht worden ist, an Spänen, Abraum oder Borke, sofern dieselben noch nicht in einer umschlossenen Holzablage sich befinden, oder noch nicht geworben oder eingesammelt sind, oder endlich an andern Wald- erzeugnissen, insbesondere Holzpflanzen, Gras, Haide, Plaggen, Moos, Laub, Streuwerk, Nadelholzzapfen, Waldsämereien, Baumsaft und Harz, sofern dieselben noch nicht geworben oder eingesammelt sind. Unbefugtes Sammeln von Kräutern, Beeren und Pilzen unterliegt den Bestimmungen der darüber erlassenen Polizeiverordnungen. Der Forst- diebstahl wird mit einer Geldstrafe bestraft, welche dem fünffachen Werte des Entwendeten gleichkommt und niemals unter einer Mark betragen darf, bei erschwerenden Umständen sich aber auf das Doppelte dieser Sätze erhöht. Als erschwerender Umstand gilt, wenn der Forstdiebstahl an einem Sonn= oder Festtage oder in der Zeit von 1) Literatur: Oehlschläger und Bernhardt, Forstdiebstahlsgesetz mit Erläuterungen. 5. Aufl. Berlin 1905; W. A. Günther, dasselbe, Breslau 1878; Noterung, dasselbe, Berlin 1895; Groschuff u. Eichhorn, Nebengesetze, 8. Aufl. S. 4. Berlin 1896; Berger, Der Forst= und Jagdschutz in Deutschland, insbesondere in Preußen. Friedeberg i. N. 1889; v. Brauchitsch, Preußische Verwaltungsgesetze Bd. 4. 15. Aufl. 1906 S. 275 ff. :) Die Zuständigkeit der Landesgesetzgebung beruht auf § 2 Es. z. StG. u. 8 8 EG. z. GtpO.

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