Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zehntes Kapitel. Die Enteignung des Grundeigentums.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 128. Enteignungsverfahren.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

490 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. 28. Dezember 1895 in PVBl. 17 S. 243). Nur in dringenden Fällen kann der Bezirksausschuß die Enteignung auch noch vor Er- ledigung des Rechtsweges vollziehen, vorausgesetzt, daß die vorläufig fesigesetzte Entschädigungssumme hinterlegt wird. Gegen diese An- ordnung findet binnen 3 Tagen Rekurs an den Minister der öffent- lichen Arbeiten statt. Mit der Zustellung des Enteignungsbeschlusses an Eigentümer und Unternehmer geht das Eigentum des enteigneten Grundstücks auf den Unternehmer über (§ 44); einer Auflassung be- darf es nicht. Das enteignete Grundstück wird von allen darauf lastenden privatrechtlichen Verpflichtungen frei, soweit der Unternehmer dieselben nicht vertragsmäßig übernommen hat. Die Entschädigung tritt rücksichtlich aller Eigentums-, Nutzungs= und sonstigen Real- ansprüche, insbesondere der Reallasten, Hypotheken, Grundschulden und Rentenschulden (AG. z. BGB. Art. 35) an die Stelle des enteigneten Gegenstandes (§ 45). 4. Gerichtliches Verteilungsverfahren. Zwecks Aus- einandersetzung zwischen dem enteigneten Grundeigentümer und den Inhabern von Reallasten, Hypotheken, Grundschulden und Rentenschulden an dem enteigneten Grundstück ist ein doppeltes Verfahren zulässig. Einmal auf Antrag des Eigentümers gemäß § 49 des Enteignungs- gesetzes vor der Auseinandersetzungsbehörde, zum anderen ein solches auch auf Antrag der Realberechtigten vor dem Verteilungsgerichte. Die dadurch entstehende Konkurrenz zwischen beiden Verfahrensarten ist zugunsten des Vermittlungsverfahrens durch Art. 37 AG. z. Zw. Verst. G. geregelt. Wird auf Antrag des Eigentümers das Vermittlungs- verfahren eingeleitet, so hat die Auseinandersetzungsbehörde die in Art. 37 vorgeschriebene Mitteilung an das für das Verteilungs- verfahren zuständige Gericht zu machen. Durch die Mitteilung wird nach Abs. 2 das Gericht verpflichtet, solange das Vermittlungsverfahren bei der Auseinandersetzungsbehörde anhängig ist, Anträge auf Er- öffnung des Verteilungsverfahrens abzulehnen. Kommt es zum ge- richtlichen Verteilungsverfahren, so finden die Vorschriften der Art. 35 bis 41 preußischen AG. z. Zw. Verst. Ges. Anwendung. Vgl. das wfer über diese Vorschriften in meinem Kommentar z. Zw. Verst. Ges. Berlin 1904. S. 353—360. Elftes Kapitel. Bergrecht. 8§9 129. Geschichtliches. Allgemeines. Während nach römischem Recht der Grundeigentümer das ausschließ- liche Gewinnungsrecht der in seinem Boden lagernden Mineralien be- saß, kämpften im Mittelalter drei Auffassungen miteinander: a) der Grundeigentümer hat das Recht alleinigen Bergbaues unter- halb seines Bodens, so der Sachsenspiegel; db) der Bergbau steht als Regal nur dem Könige und den speziell Privilegierten zu, so festgestellt in der constitutio de regalibus von

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