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Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Bibliographic data

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Multivolume work

Persistent identifier:
verf_verw_dr_preussen
Title:
Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.
Author:
Altmann, P.
Place of publication:
Berlin
Document type:
Multivolume work
Collection:
Collected volumes.
Year of publication.:
1907
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Volume

Persistent identifier:
altmann_verf_verw_preussen_1908
Title:
Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.
Author:
Altmann, P.
Buchgattung:
Fachbuch
Keyword:
Staatsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassung
Volume count:
2
Publishing house:
Carl Heymanns Verlag
Document type:
Volume
Collection:
Kingdom of Prussia.
Year of publication.:
1908
Scope:
769 Seiten
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Chapter

Title:
Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
Elftes Kapitel. Bergrecht.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
§. 136. Knappschaftsvereine.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Contents

Table of contents

  • Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.
  • Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)
  • Prepage
  • Title page
  • Inhaltsverzeichnis.
  • Homepage
  • Nachtrag zu "Altmann, Handbuch der Verfassung und Verwaltung. Erster Band". Druckfehlerberichtigungen und Ergänzungen.
  • Erstes Buch. Verfassung des preußischen Staates.
  • Zweites Buch. Die Organe der Staats- und staatlichen Selbstverwaltung.
  • Drittes Buch. Der Rechtsschutz auf dem Gebiete des öffentlichen Rechts. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit.
  • Viertes Buch. Die Organe der kommunalen Selbstverwaltung in Preußen.
  • Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.
  • Erstes Kapitel. Finanzwesen.
  • Zweites Kapitel. Das Steuerwesen.
  • Drittes Kapitel. Polizei.
  • Viertes Kapitel. Land- und Forstwirtschaft.
  • Fünftes Kapitel. Wasserrecht und Wasserpolizei.
  • Sechstes Kapitel. Wegerecht und Wegepolizei.
  • Siebentes Kapitel. Fischereirecht und Fischereipolizei.
  • Achtes Kapitel. Jagdrecht und Jagdpolizei.
  • Neuntes Kapitel. Bauwesen und Baupolizei.
  • Zehntes Kapitel. Die Enteignung des Grundeigentums.
  • Elftes Kapitel. Bergrecht.
  • §. 129. Geschichtliches. Allgemeines.
  • §. 130. Die verleihbaren Mineralien.
  • §. 131. Das Schürfrecht.
  • §. 132. Erwerb des Bergwerkseigentums.
  • §. 133. Rechte und Pflichten des Bergwerkseigentümers.
  • §. 134. Aufhebung des Bergwerkseigentums.
  • §. 135. Gemeinschaftlicher Bergbaubetrieb.
  • §. 136. Knappschaftsvereine.
  • §. 137. Schutzbestimmungen für die Arbeiter im Bergbaubetriebe.
  • §. 138. Bergbehörden.
  • §. 139. Bergpolizei.
  • Zwölftes Kapitel. Kirche und Religionsgesellschaften. Verhältnis der Kirchen zum Staat. (Staatskirchenrecht.)
  • Dreizehntes Kapitel. Schul- und Unterrichtswesen.
  • Vierzehntes Kapitel. Kapitalpflege.
  • Anhang.
  • Sachregister.
  • Advertising
  • Die neue Gesetzgebung vom Oktober 1906 bis Juni 1910.

Full text

514 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. 
lediglich nach der durchschnittlichen Höhe der in denselben zu gewähren- 
den Invalidenunterstützungen abzustufen (§ 1750). 
24. Erhöhung der Beiträge und Minderung der Kassen- 
leistungen. Ergibt sich, daß die Beiträge zur Krankenkasse oder zur 
Pensionskasse den Bestimmungen des § 175 oder des § 175 Abs. 2 
nicht genügen, so ist eine entsprechende Erhöhung der Beiträge oder 
eine entsprechende Minderung der Kassenleistungen herbeizuführen. Die 
Minderung kann sich auf die bereits bewilligten oder rechtskräftig fest- 
gestellten Pensionskassenleistungen erstrecken, soweit letztere nicht bereits 
vor Inkrafttreten der Minderung fällig geworden sind. Bei Unter- 
lassung dieser Abänderung hat das Oberbergamt die Beschlußfassung 
durch Beschluß, gegen den binnen einem Monat die Beschwerde an 
das Oberschiedsgericht gegeben ist, anzuordnen. Wird zur Aufrecht- 
erhaltung oder Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit eines Knapp- 
schaftsvereins oder einer besonderen Krankenkasse eine schleunige Ver- 
mehrung ihrer Einnahmen oder Verminderung ihrer Ausgaben erforder- 
lich, so kann das Oberbergamt, vorbehaltlich des vorstehend vorgeschriebenen 
Verfahrens, eine sofortige vorläufige Erhöhung der Beiträge oder Her- 
absetzung der Leistungen verfügen. Der Rekurs gegen diese Verfügung 
hat keine aufschiebende Wirkung (§ 175d. 
25. Anmelde= und Abmeldepflicht der Werksbesitzer. 
Folgen der Unterlassung. Die Werksbesitzer haben jede von 
ihnen beschäftigte Person, für welche gemäß den §§ 171 und 172 die 
Zugehörigkeit zu dem Knappschaftsvereine begründet ist, an den durch 
die Satzungen festzusetzenden Zeitpunkten und auf dem darin bezeichneten 
Wege (8 170 a Abs. 1) bei dem Knappschaftsvorstand und, wo be- 
sondere Krankenkassen bestehen, auch bei dem Vorstande der zuständigen 
Krankenkasse anzumelden und nach Beendigung des Arbeits= oder 
Dienstverhältnisses wieder abzumelden. Unterbleibt die Anmeldung, 
so sind die Vorstände befugt, die Zahl der Personen, für welche die 
Beiträge zur Knappschaftskasse oder zur Krankenkasse eingezogen werden 
sollen, nach ihrem Ermessen zu bestimmen. Werksbesitzer, die ihrer 
Anmeldepflicht vorsätzlich oder fahrlässigerweise nicht genügen, haben 
außerdem alle Aufwendungen zu erstatten, welche der Knappschafts- 
verein oder die Krankenkasse auf Grund gesetzlicher oder satzungsmäßiger 
Vorschrift in einem vor der Anmeldung durch die nicht angemeldete 
Person veranlaßten Unterstützungsfalle gemacht hat. Auch ist zulässig, 
die Unterlassung der Anmeldepflicht wie der Abmeldepflicht durch die 
Satzung mit einer Geldstrafe bis zu 20 M. zu belegen (§ 176). 
26. Verpflichtung der Werksbesitzer zur Einziehung der 
Beiträge (Eintrittsgelder, Ordnungsstrafen usw.). Die Werks- 
besitzer sind verpflichtet, die Mitgliederbeiträge, etwa vorgeschriebene 
Eintrittsgelder und auf Grund der Satzung verhängte Ordnungsstrafen 
von den bei ihnen beschäftigten Personen einzuziehen und zugleich 
mit ihren eigenen Beiträgen zu den in der Satzung bestimmten Zeit- 
punkten an die vorgeschriebenen Stellen abzuführen. Sie haften für 
die Einziehung und Abführung der Beiträge, Eintrittsgelder und 
Ordnungsstrafen der beitrittspflichtigen Mitglieder wie für eine eigene 
 
	        

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