Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dreizehntes Kapitel. Schul- und Unterrichtswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 153. Schulzucht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

676 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. Die Lehrer bedürfen zur Verhängung einer körperlichen Züchtigung der Ermächtigung des Schulvorstandes nur dann, wenn geringere Züchtigungen nicht mehr ausreichen (RG. E. in Straff. Bd. 9 S. 302). Die Ausübung des Züchtigungsrechtes kann auch einem dritten (Schul- diener) übertragen werden (OVG. E. vom 25. Juni 1884 im Preuß. VBl. 6 S. 218). Über die Frage, ob die Strafe im richtigen Verhältnis zu dem Verschulden des Kindes stand, und ob der Lehrer von seinem Züch- tigungsrecht richtigen Gebrauch gemacht hat, darüber ist ausschließlich durch die Schulaufsichtsbehörde zu befinden (OVG. E. vom 19. No- vember ss- ZBl. 1885 S. 375 in v. Kamptz, Bd. 2 S. 674 Anm. 2). Der Lehrer hat bei Ausübung seines Züchtigungsrechts zweierlei im Auge zu behalten: 1. Zweck der Züchtigung. Der Lehrer hat zu prüfen, ob ein Verschulden des Kindes als Anlaß zur Züchtigung vorliegt. Irrtum in der Prüfung der tatsächlichen Verhältnisse enthält keine Über- schreitung der Amtsbefugnisse, kann allerdings disziplinare Ahndung zur Folge haben (RG. E. in Straff. Bd. 2 S. 14 u. Bd. 5 S. 129). 2. Die Mittel. Wenn die Regierung als Aufsichtsbehörde die Anwendung gewisser Strafarten und Mittel untersagt und damit den Lehrern noch engere Grenzen als das Gesetz gezogen hat, so macht der Lehrer bei Nichtbeachtung dieser Vorschriften (§ 85 II 10 AMLR.) sich einer Amtsüberschreitung schuldig, und Irrtum über Inhalt und Tragweite der Anweisungen entschuldigt ihn nicht (OVG. E. Bd. 14 S. 431; E. des RG. in Strafs. Bd. 9 S. 303 und Bd. 15 S. 376). Vorstehende landesgesetzliche Normen für die Ausübung eines Züch- tigungsrechts im Gebiete der Schuldisziplin bestehen trotz der reichs- gesetzlichen Regelung der Körperverletzung in den §§ 223, 223 àa des Reichsstrafgesetzbuchs in fortdauernder Geltung (vgl. Olshausen, Kom- mentar zum StG. 7. Aufl. Berlin 1906, Bd. 2 Bem. 10 zu b) zu § 223 StEB. S. 833f.). 8§ 154. Behördenorganisation.) A. Der Unterrichtsminister. An oberster Stelle gebührt auf Grund der Verordnung vom 27. Oktober 1810 die Leitung des ge- samten Schulwesens ?) dem Unterrichtsminister, der gleichzeitig Minister der geistlichen und Medizinalangelegenheiten ist. Eine Teilung dieses für einen Minister zu umfangreichen Ressorts ist schon wiederholt an- geregt worden und steht unmittelbar bevor. Für das niedere Schul- wesen (für die Angelegenheiten des Elementarschulwesens einschließlich der Seminare, des Unterrichts der Taubstummen, Blinden und Idioten, 1) Vgl. v. Brauchitsch, Preußische Verwaltungsgesetze Bd. 7 S. 54— 59. Berlin 1907. 2) Die Aufsicht über gewerbliche und kunstgewerbliche Fachschulen und Zeichen- schulen, Pflege des Kunstgewerbes, sowie über die Fortbildungsschulen ist dem Minister für Handel und Gewerbe Übertragen (Allerh. Erlaß vom 3. September 1884 (GS. 1885 S. 95|. Das ländliche Fortbildungsschulwesen untersteht dem Minister für Landwirtschaft.

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