Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Kapitalpflege.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 164. Öffentliche Sparkassen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

614 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. Einlagen, welche zur Beseitigung augenblicklichen Notstandes erforderlich sind, sofort bar zurückgezahlt werden, dagegen bei größeren Einlagen, welche schon als kleine Kapitale gelten können, eine nach Verhältnis der Summe längere oder kürzere Kündigungsfrist vorbehalten bleibe (Regl. Ziffer 10). Zu Anderungen oder Ergänzungen zu den im vorstehenden enthaltenen statutarischen Bestimmungen gegen den Willen der Gemeinde bedarf es der Zustimmung des Provinzialrats. Unter Beobachtung der in vorstehendem Reglement aufgestellten Grundsätze soll für jede Sparkasse ein vollständiges Statut errichtet werden (Regl. Ziffer 17). 3. Genehmigung. Aufsicht. Die Kommunalaussichtsbehörde hat nach gehöriger Vorbereitung der Sache und Entwerfung des Statuts an den vorgesetzten Oberpräsidenten zu berichten (Regl. Ziffer 2). Die Genehmigung, sowie die Bestätigung der bezüglichen Statuten steht dem Oberpräsidenten zu. Die Genehmigung (Bestätigung) darf nur unter Zustimmung des Provinzialrats versagt werden (§ 52 Abs. 2 des Zuständigkeitsgesetzes). Die Aussicht über die Verwaltung der öffentlichen Sparkassen wird durch die geordneten Kommunalaufsichts- behörden geübt. Wo bezüglich dieser Verwaltung in bestehenden Ge- setzen oder in den Statuten eine ausdrückliche staatliche Genehmigung vorgeschrieben ist, erteilt dieselbe der Regierungspräsident, in Berlin der Oberpräsident. Die Versagung der Genehmigung darf nur unter Zustimmung des Bezirksausschusses erfolgen (§ 53 Zust. G.). 4. Verwaltungsgrundsätze für das eigene Vermögen der Sparkassen. Als eine den Realkredit fördernde Maßregel ist den öffentlichen Sparkassen die Gewährung von Anmortisationsdarlehen empfohlen worden. ME. vom 19. Dezember 1893 (MBl. 1894 S. 18), 3. März und 27. August 1898 (Mnl. S. 41, S. 155). Zulässig ist auch die Ausleihung disponibler Gelder der Sparkassen an Provinzen, Kreise, Stadt= und Landgemeinden und sonstige leistungs- fähige mit Korporationsrechten ausgestattete kommunale Verbände des preußischen Staates gegen vorschriftsmäßige Schuldverschreibungen. Vgl. ME. vom 2. April 1884 (MBl. S. 113). Besondere Vor- schriften sind noch getroffen über den Depositen-, den Scheck= und Lombard- verkehr der kommunalen Sparkassen mit der Preußischen Zentral- genossenschaftskasse (ME. vom 5. Januar 1897 MBl. S. 6 vom 1. Mai 1897 Ml. S. 95 und vom 9. Februar 1899 MBl. S. 25); ebenso über die Belegung der Sparkassenbestände in landschaftlichen Pfandbriefen und bürgschaftslosen Darlehnen (ME. vom 27. August 1897 Ml. S. 189), ferner über die Anlegung von Mündelgeldern auf Sparkassen (ME. vom 19. Oktober 18399, Ml. S. 233). Vor- schriften über die Aufstellung der Vermögensbilanz der Sparkassen find getroffen durch ME. vom 24. Januar 1891 (MBl. S. 20). 5. Rechtliche Natur der Sparkassenbücher. Ziffer 14 des Regl. bestimmt, daß die Sparkassenbücher unter fortlaufenden Nummern auszustellen sind, dergestalt, daß die Bücher der Kasse hinsichtlich der Nummer und des Einlagebetrages der den Einlegern ausgehändigten Sparkassenbüchern selbst entsprechen. In beide ist der Name des

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