Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Erster Band. Der Bundesrat des Norddeutschen Bundes (1867-1870).

Poschinger, Heinrich von

Fürst Bismarck und der Bundesrat. Erster Band. Der Bundesrat des Norddeutschen Bundes (1867-1870). (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_erster_band_1897

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Erster Band. Der Bundesrat des Norddeutschen Bundes (1867-1870).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Bundesrat

Volume count:: 1

Publishing house:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1897

Scope:: 363 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die zweite Session des Bundesrats. (7. März bis 15. Dezember 1868.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Abschnitt. Die Arbeit des Bundesrats während seiner zweiten Session (1868).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Bundesrat.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 171 — beriefe, wenn die Ausschüsse mit ihren Arbeiten fertig und die Ausschußberichte gedruckt sind. Aber auch für die Ausschußmitglieder wäre noch eine Erleichterung zu bewirken, wenn nämlich der in Berlin wohnhafte Präsident eines Ausschusses (in allen führte Preußen den Vorsitz) die ihm vom Bundeskanzler übergebenen Anträge im Abdruck den Ausschußmitgliedern, ohne sie nach Berlin zu berufen, in ihre Heimat schicken und zugleich einen derselben ersuchen würde, sich auf das Referat vorzubereiten. Der Ausschuß brauchte dann auch nicht eher ein— berufen zu werden, als bis der Referent mit seiner Arbeit fertig und alle Mitglieder genügend informirt sind. Durch diese Verbesserungen ließe sich — abgesehen immer von den Reichstags- und Zollparlaments-Sessionen — die Anwesenheit der nicht in Berlin wohnhaften Mitglieder auf eine sehr kurze Zeit zurückführen, was gerade wegen der Notwendigkeit der Anwesenheit dieser Herren in ihrer Heimat sehr willkommen sein würde. Bei der Beratung der Sache ergab sich, daß es dazu einer Abänderung bestimmter Paragraphen der Geschäftsordnung gar nicht bedürfe, sondern daß ein einfaches Ersuchen an den Bundeskanzler genügen würde, welches Ersuchen denn auch einhellig beschlossen wurde. 3. Wundespräsidium (Bundesbeamte). Ein von Bismarck im April 1868 dem Bundesrat vorgelegter Gesetzentwurf, betreffend die Rechtsverhältnisse der Bundesbeamten, bezweckte, Bestim- mungen zu treffen über die Staatsangehörigkeit der Bundesbeamten, über ihre Steuer- pflichtigkeit, über die Frage einer Exekutionsvollstreckung gegen dieselben, über ihre Beteiligung an den Witwen= und Waisenkassen, über die bei einem Amtsvergehen oder Verbrechen gegen sie in Anwendung kommenden Gesetze u. s. w. Die Vorlage wurde vom Bundesrat mit einigen Modifikationen angenommen. Bekanntlich beschloß aber der Reichstag, die den preußischen Staatsbeamten zustehenden Befreiungen und Begünstigungen bei der Heranziehung zu den Gemeindeabgaben, die zu so vielen Beschwerden der Gemeinden und Kommunalbehörden Anlaß gegeben hatten, den Bundesbeamten nicht zu bewilligen. Darauf hin beschloß der Bundesrat in seiner Sitzung vom 22. Juni, dem so amendirten Gesetze seine Zustimmung nicht zu erteilen. Infolge des eben erwähnten Reichtagsbeschlusses unterbreitete der Bundes- kanzler dem Bundesrat den Vorschlag: jeder einzelne Bundesstaat wolle die Anordnung treffen, daß, mit Ausnahme der Gesandten und Konsuln, diejenigen seiner Angehörigen, welche als Bundesbeamte fungiren, von allen direkten per- sönlichen Steuern freizulassen seien, die nicht am amtlichen Wohnort erhoben werden. Dieser zur Beratung gestellte Antrag wollte der Möglichkeit einer doppelten Besteuerung der Beamten vorbeugen. *) „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ Nr. 163 vom 15. Juli 1868.

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