Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Erster Band. Der Bundesrat des Norddeutschen Bundes (1867-1870).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_erster_band_1897

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Erster Band. Der Bundesrat des Norddeutschen Bundes (1867-1870).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 1

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

Scope:: 363 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die zweite Session des Bundesrats. (7. März bis 15. Dezember 1868.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Abschnitt. Die Arbeit des Bundesrats während seiner zweiten Session (1868).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 11. Bundesfinanzen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 186 — „Die großherzoglich badische Regierung hat den Wunsch ausgesprochen, mit dem Norddeutschen Bunde einen Vertrag abzuschließen, nach welchem künftig Bundesangehörige in Baden und badische Staatsangehörige innerhalb des Bundes- gebiets sich der Musterung zu unterziehen und ihre Militärdienstpflicht abzuleisten berechtigt sein sollen. Da der Abschluß eines solchen Vertrages im gemeinsamen nationalen Interesse und daher auch im Bundesinteresse nur erwünscht sein kann, so beehrt sich der unterzeichnete Bundeskanzler, die Zustimmung dazu zu beantragen, daß das Präsidium mit der großherzoglich badischen Regierung auf der bezeichneten Basis eine Uebereinkunft schließe. v. Bismarck." Auf die Erledigung dieses Antrages werden wir in der Session 1869 zurückkommen. 11. Bundesfinanzen. Die Feststellung des Haushaltsetats des Norddeutschen Bundes gab im Bundesrat zu keinen Weiterungen Anlaß. Schreiben Bismarcks vom März 1868, betreffend die Abänderung des Haushaltsetats für 1868, Gesetz vom 30. März 1868 (B.-G.-Bl. S. 25) und Schreiben desselben vom Mai 1868, betreffend die Feststellung des Haushaltsetats des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1869,) Gesetz vom 29. Juni 1868 (B.-G.-Bl. S. 437). Dagegen traf es sich in dieser Session zum erstenmal, daß der Bundes- kanzler mit einem wichtigen finanziellen Vorschlag im Bundesrat nicht durch- drang. Infolge verschiedener Einnahmeausfälle hatte sich im Etat von 1868 ein Defizit von rund 27000000 Thalern herausgestellt. Nach Ansicht des Bundeskanzlers lag, um die Solvenz der Bundeskasse für den Rest des Jahres zu sichern, die Notwendigkeit vor, das Präsidium zu ermächtigen, schon im Laufe des Jahres auf Rechnung der Ausfälle Matrikular- beiträge einzuziehen. Dieselben sollten als Vorschüsse behandelt werden und bei der Abrechnung über den Bundeshaushalt des Jahres 1868 sollte festgestellt werden, wie viel davon auf Rechnung des Jahres 1868 und wie viel vorschuß- weise auf die Matrikularbeiträge für 1869 geleistet seien. Die Ausschreibung der Matrikularbeiträge sollte selbstverständlich nur nach Bedarf erfolgen.“) *) Der Etat schloß in Einnahme mit 72734 601 Thalern ab, gegen 72158293 Thaler im Jahre 1868. **) Das von dem Kanzler in dieser Angelegenheit am 6. Juni 1868 an den Bundes- rat gerichtete sehr umfangreiche Schreiben, das mit vielen Zahlen den heutigen Leser kaum mehr genügend interessiren dürfte, um hier vollständig mitgeteilt zu werden, findet sich abgedruckt in der „National-Zeitung“ Nr. 316 vom 9. Juli 1868 und in der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ Nr. 160 vom 11. Juli 1868. Erläuternde Artikel finden sich in der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ Nr. 161 und 162 vom 12. und 14. Juli 1868.

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