Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Holtzendorff, Franz von

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0232

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Author:: Holtzendorff, Franz von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.3.2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Buchstabe T.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Taxation der Grundstücke.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

858 Taration der Grundstücke. Miteigenthümer, welcher seinen Beitrag zur Unterhaltung der Sache zu leisten außer Stande ist oder sich vorsätzlich der Leistung desselben entzieht, die Ueberlassung seines Antheils gegen Werthersatz zu verlangen (Preuß. LR. 1. 17 §§ 45—51). Auch bei der AusÜbung von Retraktrechten werden gerichtliche Taxen erforderlich, wenn der Näherberechtigte im Falle doloser Uebertreibung des Kaufpreises zu dem ihm von der gemeinrechtlichen Praxis gewährten Auskunftsmittel greift, das Grundstück gegen den taxirten Preis zu übernehmen. Nach manchen Gesetzen ferner dürfen Grundstücke bevormundeter Personen niemals ohne gerichtliche Taxe veräußert wer- den; so auch nach Preuß. LR. (II. 18 58 568 ff.), während nach der Preußischen Vormundschaftsordnung vom 5. Juli 1875 die Aufnahme einer Taxe behufs des gerichtlichen Verkaufes von Mündelgütern zwar zulässig, aber nicht mehr nothwendig ist. Ebenso hängt es vom Ermessen des Gerichts ab, ob eine Taxe ausgenommen werden soll, wenn die Genehmigung zur Veräußerung des Grundstückes eines Haus- kindes durch den Vater nachgesucht wird. Mit der T. d. G. kraft freiwilliger Gerichtsbarkeit ist die gerichtliche Werth- feststellung nicht zu verwechseln, zu welcher das Gericht im Prozeß berufen wird. Hierbei ist nach heutigem Deutschen Prozeßrecht das Gericht weder an das Gut- achten der sachverständigen Taxatoren noch an bestimmte Taxgrundsätze formell ge- bunden. Dies gilt daher namentlich auch von der Festsetzung der Entschä- digungssumme für enteignete Grundstücke, die im Streitfalle überall definitiv durch Entscheidung des ordentlichen Gerichts der belegenen Sache erfolgt. Doch sind die Rechtsgrundsätze, nach welchen dabei die Werthbestimmung stattzufinden hat, durch die Expropriationsgesetze näher normirt (vgl. d. Art. Expropriation). Ebenso hat das Gericht über den Werth einer Liegenschaft, ihrer Erträge oder ihrer Zu- behörungen nach freiem Ermessen zu entscheiden, insofern derselbe als Werth des Streitgegenstandes für die Zuständigkeit des Prozeßgerichts, für die Zulässigkeit der Revision oder für die Höhe der Gerichtskosten maßgebend ist; es ist aber auch hier- bei einerseits zur Zuziehung sachverständiger Taxatoren befugt, andererseits an ge- wisse Rechtsgrundsätze über die Werthbestimmung gebunden (vgl. Deutsche CPO. §§ 3—9 und 508, Gerichtskostengesetz vom 8. Juli 1878, §8 15—17). Neben den gerichtlichen Taxen gelten auch Taxen, die von anderen dazu er- mächtigten Behörden unter öffentlicher Autorität aufgenommen sind, als öffent- liche Taxen. Dazu gehören in Preußen und sonst vor Allem die landschaft- lichen Taxen, welche von den vom Staat normirten und privilegirten öffentlichen Kreditverbänden der Grundbesitzer aufgerichtet werden. Das Verfahren bei der T. d. G. durch die Preußischen Landschaften ist in deren landesherrlich bestätigten Sta- tuten und Reglements, meist mit gewissen Unterschieden für inkorporirte adelige und sonst beleihungsfähige Güter, genau geregelt. Dabei findet zunächst eine örtliche Abschätzung nach ein für allemal feststehenden Taxprinzipien durch eine hierzu er- nannte Kommission (in der Regel aus zwei Landesältesten und dem Syndikus ge- bildet) statt; darauf folgt die Prüfung der Taxe durch Revisoren (meist zwei andere Landesälteste); sodann wird die Taxe nach gehaltenem Vortrag durch Beschluß des landschaftlichen Kollegiums des betreffenden Bezirkes festgesetzt; endlich ist der Rekurs an die Organe des Gesammtverbandes der Provinz (Generallandschaftsdirektion und von ihr an den engeren Ausschuß) zulässig. Die landschaftlichen Taxen sind ent- weder Kredittaxen oder Subhastationstaxen. Kredittaxen werden zur Ermittelung des beständigen Gutswerthes ausgenommen, wenn die Landschaft um ein Darlehen angegangen wird. Die Beleihung mit Pfandbriefen erfolgt bis zu zwei Dritteln der Taxe; auf Grund älterer Taxen jedoch nur nach vorgängiger örtlicher Tax- recherche, die nie zu einer höheren, wol aber zu einer niedrigeren Werthifestsetzung führen kann. Subhastationstaxen, bei welchen zu dem Kreditwerth noch der ab- geschätzte Werth der als nicht beständig von der Kreditwerthschätzung ausgeschlossenen Nutzungen und Realitäten hinzutritt, wurden früher bei jeder nothwendigen Sub-

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