Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1889

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889.

Federal State.:: Deutsches Reich

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 29.

Volume count:: 29

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 6. Eisenbahn-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung, betreffend Ergänzung und Abänderung des §. 52 des Betriebsreglements für die Eisenbahnen Deutschlands, sowie der Anlage D zu diesem Reglement.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 404 — 6. Eisenbahn-Wesen. Bekanntmachung, betreffend Ergänzung und Abänderung des §. 52 des Betriebsreglements für die Eisenbahnen Deutschlands, sowie der Aulage D zu diesem Reglement. Auf Grund des Artikels 45 der Reichsverfassung hat der Bundesrath in seiner Sitzung vom 26. v. Mts. nachstehende Ergänzungen und Abänderungen des §. 52 des Betriebsreglements für die Eisenbahnen Deutschlands, sowie der Anlage D zu diesem Reglement beschlossen: I. 1. Im §. 52 Absatz 3 sind die Worte „nach Tragkraft der Wagen“ in „nach Ladegewicht der Wagen“ abzuändern. 2. Die Bestimmung im Absatz 7 des §. 52 erhält folgende Fassung: „Wenn nach den besonderen Vorschriften der einzelnen Eisenbahnen Güter von den Absendern selbst zu verladen sind, so dürfen die Wagen nur bis zu dem an denselben vermerkten Ladegewicht, oder sofern eine stärkere Belastung nach den besonderen Be- stimmungen der Eisenbahnverwaltung zulässig ist, bis zu der an den Wagen vermerkien Tragfähigkeit beladen werden. Für Ueberlastung kann die Eisenbahn, vorbehaltlich sonstiger Entschädigung, eine in den besonderen Vorschriften festzustellende Konventional- strafe erheben.“ 3. In der Anlage D unter 1 4 Absatz 5 sind die Worte „seiner Tragfähigkeit“ durch die Worte „seines Ladegewichts“ zu ersetzen. ll. 1. Im sechsten Absatz der Bestimmung unter I der Anlage D ist hinter den Worten „gefertigte Patronen“ einzuschalten: „(jedoch mit Ausschluß nasser gepreßter Schießbaumwolle mit 15 und mehr Prozent Wassergehalt, wegen dieser siehe 1 a)."“ 2. Hinter I ist folgende neue Bestimmung aufzunehmen: n. Nasse gepreßte Schießbaumwolle mit 15 und mehr Prozent Wassergehalt wird unter folgenden Bedingungen befördert: 1. Dieselbe ist in wasserdichten, haltbaren, starkwandigen Behältern fest zu verpacken. S — GG Diese Behälter müssen mit der deutlichen Aufschrift „Nasse gepreßte Schießbaum- wolle“, unter Angabe des Wassergehalts in Prozenten, versehen sein. Das Bruttogewicht eines Kollo darf 00 kKg nicht überschreiten. Die Aufgabe und Beförderung als Eilgut ist ausgeschlossen. Die Beförderung darf niemals mit Personenzügen, mit gemischten Zügen aber nur auf solchen Strecken erfolgen, auf welchen keine Güterzüge verkehren. Auf dem Frachtbrief muß vom Versender unter amtlicher Beglaubigung der Unter- schrift bescheinigt sein, daß die Beschaffenheit und die Verpackung der zu versen- denden Schießbaumwolle den oben getroffenen Bestimmungen entspricht. Die Schießbaumwolle darf nur mit solchen Gütern in demselben Wagen verladen werden, welche nicht leicht entzündlich sind. Eine Unterbringung von Pulver, Pulvermunition, Feuerwerkskörpern oder Zzündungen mitl Schießbaumwolle in demselben Wagen ist untersagt. Im übrigen dürfen die unter I der Anlage D zum Betriebsreglement aufgeführten Gegenstände unter Beachtung der für diese vorgeschriebenen besonderen Bedingungen mit Schießbaumwolle in demselben Wagen befördert werden, sofern die Schieß- baumwolle gleichzeitig mit diesen Gegenständen zur Ausladung kommen soll und die Behälter der Schießbaumwolle nicht mit eisernen Bändern versehen sind. uZur Beförderung von Schießbaumwolle verwendete offene Wagen sind mit Decken zu versehen.

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