Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Polizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Titel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 68. Organisation der Polizeibehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

266 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. und die bei außerordentlichen Ereignissen und bei Gefahr im Verzuge erforderlichen Anordnungen vorbehalten (8§ 2 Nr. 2 bis 4, 11 der Oberpräsidialinstruktion vom 31. Dezember 1825 GS. 1826 S. 1). Der polizeiliche Schutz der äußeren kirchlichen Ordnung der anerkannten Religionsgesellschaften bildet einen Teil der Landespolizei (OVG. E. Bd. 22 S. 406). Die Ortspolizei ist nur dann zu einem selbständigen Einschreiten befugt, wenn der beab- sichtigte Eingriff in die äußere kirchliche Ordnung zugleich die öffent- liche Ruhe und Sicherheit derart bedroht, daß sich von diesem Gesichts- punkt aus ein Anhalt für die Zuständigkeit der Ortspolizeibehörde er- gibt (OVG. E. vom 10. Dezember 1884 und 3. Dezember 1887 in DP. VI. 189 bezw. MBl. 1885 S. 24 und 109). 3. Kreispolizeibehörden. Die Kreispolizei liegt dem Land- rat ob, indem er die gesamte Polizeiverwaltung im Kreise und in dessen einzelnen Amtsbezirken, Gemeinden und Gutsbezirken, zu über- wachen hat (§ 77 Abs. 2 KO.), gewisse Zwangsbefugnisse (§ 132 LVG.) besitzt und zugleich befugt ist, für mehrere Ortspolizeibezirke oder für den ganzen Umfang des Kreises gültige Polizeivorschriften zu erlassen (§ 142 LVG.). Die Zuständigkeit der Orts= und Kreis- polizeibehörden bestimmt sich nach den Vorschriften der KO. vom 13. Dezember 1872. Danach wird die Polizei im Namen des Königs ausgeübt (§ 46); behufs Verwaltung derselben wird jeder Kreis in Amtsbezirke geteilt (§ 47). Der Amtsvorsteher hat für seinen Amts- bezirk selbständig unter eigener persönlicher Verantwortung die Polizei zu verwalten (§ 60), soweit die Polizei nicht durch besondere Gesetze dem Landrate oder anderen Beamten übertragen ist (§ 59 KO). Im übrigen besteht ein Aufsichts= und Anweisungsrecht des Landrats den Ortspolizeibehörden gegenüber auf Grund des § 77 K0O. und § 1 Abs. 2 des Ges. vom 11. März 1850. 4. Ortspolizeibehörden. Die „örtliche Polizeiverwaltung“ umfaßt alle diejenigen polizeilichen Geschäfte, welche im örtlichen Interesse des betreffenden Gemeindebezirks zur Durchführung gelangen. Sie er- strecken sich auf fast alle Gebiete der Polizeiverwaltung, vor allem tritt auch der Schutz des Privateigentums in den Vordergrund (3V6. E. Bd. 25 S. 26). Die Tätigkeit der Ortspolizei erstreckt sich nicht nur auf die Anordnungen polizeilicher Maßregeln, sondern auch auf deren Ausführung. Auch sie wird im Namen des Königs geübt, doch sind ihre Organe sowohl für Stadt und Land, als für die ein- zelnen Provinzen verschieden. Die Ortspolizei steht in den Städten, insoweit besondere Königliche Polizeibehörden errichtet sind, den Polizeipräsidien oder Polizeidirektionen, im übrigen dem ersten Bürgermeister oder einem Magistratsmitgliede, in Hannover dem Magistrate kraft staatlichen Auftrages zu. Dem Polizei- präsidium in Berlin sind neben den ortspolizeilichen auch landespolizei- liche Befugnisse beigelegt. Auf dem flachen Lande finden sich verschiedene Organisationen. In den östlichen Provinzen (Ost= und Westpreußen, Pommern, Branden- burg, Sachsen und Schlesien) sind auf Grund der Kreisordnung be-

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