Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1896

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 24

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 47.

Volume count:: 47

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bundesrathsbeschluß zu den nachstehend abgedruckten Ausführungsbestimmungen und Dienstvorschriften zu dem Gesetze, die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: A. Ausführungsbestimmungen zum Gesetze, die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Ausland betreffend, vom 20. Juli 1879 (Reichs-Gesetzbl. S. 261).

Volume count:: B

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Anlage 6. Statistik des Waarenverkehrs. Anmeldeschein für die Durchfuhr durch das deutsche Zollgebiet auf Grund direkter Begleitpapiere.

Volume count:: A 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 540 — Erläuterungen. 1) In einer jeden Querspalte darf immer nur eine Waarengattung verzeichnet werden. Im amtlichen Waarenverzeichniß zum Zolltarif nicht namentlich aufgeführte Waaren sind nach ihrer handelsüblichen oder sprachgebräuchlichen Be- nennung unter Angabe des Materials, aus dem sie hergestellt sind, so zu bezeichnen, daß sie hiernach unter die entsprechende statistische Nummer eingereiht werden können. 2) Als Land der Herkunft ist dasjenige Land anzusehen, aus dessen Gebiet die Versendung der Waare erfolgt ist, und als Land der Bestimmung dasjenige Land, nach dessen Gebiet die Versendung der Waare gerichtet ist; dabei bleiben die Länder, durch welche die Waare auf dem Transport, sei es auch mit Umladung oder Umspedition, durchgeführt wird, außer Betracht. In der Regel ist demnach als Land der Herkunft das Land, aus dessen Eigenhandel die Waare herstammt, als Land der Bestimmung das Land, in dessen Eigenhandel die Waare übergeht zu deklariren. Ist das Herkunftsland nicht zu ermitteln, so ist statt dessen das Ursprungsland der Waare anzugeben. — Die Freibezirke dürfen als Herkunfts= oder Bestimmungsland überhaupt nicht angegeben werden. Die Freihafengebiete Hamburg, Cuxhaven, Bremerhaven oder Geestemünde sind als Herkunftsland nur dann anzugeben, wenn die von dort ein- gegangenen Waaren daselbst erzeugt oder bearbeitet wurden, als Bestimmungsland nur dann, wenn die dahin aus- gehenden Waaren daselbst verbraucht oder bearbeitet werden sollen, oder zur Zeit der Ausfuhr in das Freihafengebiet eine Bestimmung über die Weiterversendung der Waaren noch nicht getroffen ist. — Allgemeine Vezeichnungen, wie Deutschland, Amerika, Südamerika, Nordamerika, Westindien, Ostindien sind unzulässig. · 3)DiestatistischenNummernwerdenvondcrAnmeldcstelleemgetragcn,minferndexAussiellerdes Anmeldescheins dazu nicht im Stande sein sollte. 4) Das Gewicht ist netto anzumelden. Doch genügt bei verpackten Waaren, wenn in den einzelnen Kolli nur eine Waarengattung enthalten ist, die Angabe des Bruttogewichts unter Bezeichnung der Verpackungsart. Bei Flüssigkeiten, mit Ausnahme von Syrup, Melasse, ausgelassenem Honig, auch künstlichem, flüssigem Zucker in Fässern, sowie bei gasförmigen Körpern wird die unmittelbare Umschließung (Fässer, Flaschen, Kruken u. dergl.) zum Nettogewicht gerechnet. 5) Uebereinstimmung des im Anmeldeschein angegebenen Herkunfts= und Bestimmungslandes mit dem Absendungs= und Bestimmungsort des Frachtbriefes ist nicht erforderlich. 6) Wenn ein Formular nicht ausreicht, um damit die zu einem Frachtbriefe gehörigen Waaren anzumelden, so können demselben weitere Formulare angeheftet werden. Sämmtliche Formulare werden alsdann als ein Anmeldeschein angesehen, und die statistische Gebühr ist nach den gebührenpflichtigen Gesammtmengen zu berechnen. 7!) Die Unterschrift des Ausstellers eines Anmeldescheines ist handschriftlich zu vollziehen und kann durch einen bloßen Stempelabdruck oder Vordruck der Firma des Ausstellers nicht ersetzt werden. Der Betrag der zu diesem Anmeldeschein entwertheten Stempelmarken ist mir zurückgezahlt. den D 189. .

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Chapter

Law

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