Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1902

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Volume count:: 30

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 30.

Volume count:: 30

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Medizinal- und Veterinär-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die Gebührenordnung für die Untersuchung des in das Zollinland eingehenden Fleisches.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 288 — 3. Medizinal- und Veterinär-Wesen. Bekanntmachung, betreffend die Gebührenordnung für die Untersuchung des in das Zollinland eingehenden Fleisches. Auf Grund der Bestimmung im §F. 22 Nr. 3 des Gesetzes, betreffend die Schlachtvieh= und Fleischbeschau, vom 3. Juni 1900 (Reichs-Gesetzbl. S. 547) hat der Bundesrath nachstehende Gebühren- ordnung beschlossen. Gebührenordnung für die Untersuchung des in das Jollinland eingehenden Sleisches. C. 1. Für die auf Grund des Gesetzes, betreffend die Schlachtvieh= und Fleischbeschau, vom 3. Juni 1900 (Reichs-Gesetzbl. S. 547) stattfindende Untersuchung des in das Zollinland eingehenden Fleisches sind von dem Besitzer des Fleisches Gebühren nach Magate der nachstehenden Bestimmungen zu ent- richten. Diese Gebühren umfassen insbesondere auch die Vergütungen für die Entnahme und Versendung von Proben, für Benachrichtungen, Eintragungen in die Beschaubücher, Ausstellung von Befundscheinen, Kennzeichnung des Fleisches und etwa nothwendige Reisen der Sachverständigen. §. 2. Die Gebühren betragen, abgesehen von den in den §s. 4 bis 6 für besondere Untersuchungen festgesetzten Gebühren, A. bei frischem Fleische: — 1. für ein Stück Rindvieh (ausschließlich der Kälber) oder ein Rennthier. . 2,50 . M., 2. für ein Kalrlrlr.... u00,4= 3. für ein Schwein oder Wildschhhen 0DO0= 4. für ein Schaf oder eine Zige 0Os0.= 5. für ein Pferd oder ein anderes Thier des Einhufergeschlechts (Esel, Maul- thier, Maulesel) ..·...............,oo-; B.beizubereitetemFleische(anggenommeaFett): 6. von Därmen für jedes Kilogram 0,o% 7. von Speck für jedes Kilognna 0,0⅜R 8. von sonstigem zubereiteten Fleische für jedes Kilogramm O, Jedoch sind von Därmen mindestens O#o A, von sonstigem zubereiteten Fleische mindestens , 0 “ für jede Sendung zu erheben. Bei nicht gleichartigen Sendungen (§. 12 Abs. 3 der Ausführungsbestimmungen D) oder wenn im Falle der Beanstandung einer Stichprobe die Untersuchung in Bezug auf den Beanstandungsgrund an der ganzen gleichartigen Sendung ausgeführt wird (C. 12 Abs. 4 ebenda) sind die unter B Nr. 6 bis 8 festgesetzten Gebühren in doppelter Höhe zu entrichten. Pfennigbeträge bei der Endsumme sind auf eine durch 5 theilbare Zahl nach oben abzurunden. 8. 3. Erfolgt die Herrichtung des Fleisches für die Beschau (Herausnahme der Eingeweide, Loslösen der Liesen, Zerlegung der Schweine in Hälften, Aufhängen oder Auflegen der Fleischtheile im Unter- suchungsraume) nicht durch den Empfangsberechtigten oder eine von ihm zur Verfügung gestellte Hülfs- krast, so wird für diese Arbeiten noch ein Zuschlag von 20 Prozent zu den nach Maßgabe des §. 2 fest- gesetzten Untersuchungsgebühren erhoben. Pfennigbeträge bei der Endsumme sind auf eine durch 5 theilbare Zahl nach oben abzurunden.

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