Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1902

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Volume count:: 30

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 37.

Volume count:: 37

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Konsulat-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 303 — Central Glatt D eutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamte des Innern. Zu Pettehen durch alle Vostanstalten und SMuchhandlungen. XXXX. Jahrgang. # Berlin, Freitag, den 5. September 1902. "% 37. Zoll-- und Steuer-Wesen: Veränderungen in dem Stande Inhalt: 1. Konsulat-Wesen: Ernächigung ur- Vor- oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen. 308 nahme von Civilstands-Alten . e 303 3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiee 305 1. Konsulat Wesen. Dem Kaiserlichen General-Konsul Marheinecke in Galatz ist auf Grund des 8. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des dortigen Kaiserlichen Konsulats die Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. 2. Zoll= und Steuer-Wesen. Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. Im Königreiche Preußen. Im Bezirke des Hauptsteueramts zu Crefeld sind die Abfertigungsstellen in der Velvetfabrik zu Neersen und in der Fabrik der Gladbacher Baumwollmanufaktur A. G. zu Münch en-Gladbach auf- gehoben worden. Das Steueramt lI zu Hochheim im Bezirke des Hauptsteueramts zu Biebrich ist in ein Steuer- amt l und das Steueramt I zu Melsungen im Bezirke des Hauptsteueramts zu Cassel in ein Steuer- amt II umgewandelt worden. Dem Steueramt 1 zu Hochheim ist die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen ! und Begleitzetteln über ausländischen stillen Wein, insbesondere auch zur Abfertigung derartiger unter Eisenbahnwagenverschluß eingehender Begleitscheinsendungen beigelegt worden. Im Bezirke des Hauptsteueramts zu Naumburg a. S. ist die selbständige Zuckersteuerstelle zu Querfurt unter Beschränkung ihrer Zuständigkeit auf die beiden Zuckerfabriken in Ouerfurt mit dem 568.

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