Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 34

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: B. Dienstvorschriften zum Gesetze, betreffend die Statistik des Warenverkehrs mit dem Auslande, vom 7. Februar 1906.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 199 — (8) Die zum Zwecke der Ausfuhr nach dem Ausland aus dem freien Verkehre vorläufig auf eine Niederlage verbrachten Waren sind nicht in der Nachweisung für die Niederlagen, sondern erst bei ihrer Ausfuhr aus der Niederlage in das Ausland in der Nachweisung für die Ausfuhr aus dem freien Verkehr anzuschreiben. So ist z. B. das gegen Erteilung eines Einfuhrscheins auf eine Niederlage verbrachte Getreide nicht in Verkehrsnachweisung III und bei der späteren Ausfuhr nicht in Verkehrs- nachweisung V, sondern in Verkehrsnachweisung IV anzuschreiben. (9) Aus dem freien Verkehre stammende Waren, die in einer Niederlage, einem Freibezirk oder einem Zollausschlusse die Eigenschaft unverzollter ausländischer Gegenstände angenommen haben und gegen Zollentrichtung in den freien Verkehr zurückgeführt werden, sind nicht in der Nachweisung für die Einfuhr, sondern in der nach § 30 aufzustellenden Ubersicht anzuschreiben. Weinhefe usw. und andere auf Weinteilungslagern verdorbene und unbrauchbar gewordene Flüssigkeiten, die von den Konten zollfrei abgeschrieben werden, sowie alle verdorbenen, unbrauchbaren, wertlosen Lagerabgänge aus Lagern aller Art sind in die Verkehrsnachweisungen nicht aufzunehmen. (10) Die aus dem freien Verkehre nach einem Freibezirk oder einem Zollausschlusse verbrachten Waren sind auf Grund der Anmeldungen erst dann in der Nachweisung für die Ausfuhr anzuschreiben, wenn ihr Ausgang aus diesen Gebieten nach dem Ausland erfolgt. (11) Aus dem freien Verkehre des Zollgebiets herstammende und zum unmittelbaren Ausgange nach dem Auslande bestimmte Waren, die unter amtlicher Uberwachung zur Durchfuhr durch das Zollgebiet bestimmten Raumverschlußladungen unverzollter Waren unterwegs beigeladen werden, sind in der Nachweisung für die Ausfuhr anzuschreiben (vgl. § 22 der Ausführungsbestimmungen). (12) Die Nachweisungen über die Ein= und Ausfuhr von Zucker, über die Ausfuhr von zuckerhaltigen Waren unter steueramtlicher Uberwachung, sowie über Roggen, Weizen, Hafer, Gerste, Mais, Roggen= und Weizenmehl sind dem Kaiserlichen Statistischen Amt auf besonderen Blättern ein- zusenden. Die Ausbeuteklasse des ausgeführten Mehles ist dabei anzugeben. 3. Bezeichnung der Warengattung in den Verkehrsnachweisungen. § 23. (1) Die Bezeichnung der Warengattung in den Nachweisungen erfolgt durch Angabe der statistischen Nummer nach Maßgabe des Statistischen Warenverzeichnisses (S§ 1 der Ausführungs- bestimmungen). (2) Die in der Anlage A zum Statistischen Warenverzeichnis aufgeführten Waren sind in die Verkehrsnachweisungen I, I A, II, II A, IV und IV A neben der statistischen Nummer mit ihrer handels- üblichen oder sonst sprachgebräuchlichen Benennung einzutragen. Letzteres hat auch zu geschehen, wenn seitens des Kaiserlichen Statistischen Amts bei anderen statistischen Nummern, die verschiedene Gegen- stände zusammenfassen, die handelsübliche oder sonst sprachgebräuchliche Benennung der Waren gewünscht wird. Hiervon wird indessen das Kaiserliche Statistische Amt nur ausnahmsweise für bestimmte Einzelfälle und vorübergehend Gebrauch machen. Den Direktivbehörden ist von dergleichen Erhebungen Mitteilung zu machen. (3) Bevor der Inhalt einer Anmeldung in die Nachweisung übertragen wird, ist in dem Anschreibungsbeleg (Anmeldeschein, Zollanmeldung, Zollinhaltserklärung usw.) neben der Angabe der Gattung der Waren die Nummer des Statistischen Warenverzeichnisses, unter die diese einzureihen sind, anzumerken; war eine Nummer bereits angegeben, so ist sie auf ihre Richtigkeit zu prüfen und nötigen- falls richtig zu stellen. (4) Bei der Gattung nach unvollständig angegebenen Waren ist im Falle des § 45 (1) der Ausführungsbestimmungen, oder wenn eine vollständige Anmeldung nicht erlangt werden kamm, statt der Nummer des Statistischen Warenverzeichnisses die Gattung möglichst genau in die für die Aufnahme dieser Nummer bestimmte Spalte oder in die Spalte „namentliche (handelsübliche) Bezeichnung“ der Nachweisung einzuschreiben. (5) Werden dergleichen Waren ohne besondere Beschau in eine Niederlage aufgenommen, so ist der Niederleger zu näheren Angaben anzuhalten. Sollte dies nicht ausführbar sein oder nicht zu dem gewünschten Ergebnisse führen, so ist den Angaben, die über die Gattung der Waren zu erlangen gewesen sind, hinzuzufügen: „nach § 7 Nr. 2 der Niederlageordnung abgefertigt“.

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