Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 34

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: B. Dienstvorschriften zum Gesetze, betreffend die Statistik des Warenverkehrs mit dem Auslande, vom 7. Februar 1906.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 205 — (3) Demgemäß sind folgende Ubersichten nach Kalendervierteljahren aufzustellen und von den Hauptlämtern für ihren Bezirk mit einem Gesamtverzeichnis an das Kaiserliche Statistische Amt einzusenden: 1. Ubersicht sämtlicher Verzollungen von Waren, di: dem Veredelungsverkehr (vgl. § 22) angehören und demnach zuerst zollfrei abgelassen und bereits, wenn auch bei einer anderen goll= oder Steuerstelle, in den Nachweisungen für die Einfuhr angeschrieben worden sind (Anlage 18). In die Ulbersicht sind nicht bloß die verzollten veredelten Waren, sondern auch die zur Verzollung gezogenen Fehlmengen und Abfälle sowic die verzollten Zutaten zu im Auslande veredelten Waren und die verzollten Umschließungen aufzunehmen. Die verzollten veredelten Waren sind so anzuschreiben, wie sie zur Ver- zollung gezogen worden sind, also in der Regel in der Beschaffenheit der Ware vor der Veredelung. Die Eintragungen über Verzollungen infolge von Abrechnungen aus dem ständigen Veredelungsverkehre, z. B. Olmühlen, Reisschälmühlen, Reisstärkefabriken, Betriebe für die Bearbeitung von mineralischen Olen und für die Oerstellung von Kakaowaren und zuckerhaltigen Waren sind von einem Oberbeamten der Zollverwaltung hinsichtlich ihrer Ubereinstimmung mit den Ergebnissen der ordnungsmäßigen Abrechnungen zu prüfen, was durch Unterschrift desselben zu bestätigen ist. Ulbersicht der aus Niederlagen, Freibezirken und Zollausschlüssen gegen Entrichtung des tarifmäßigen Eingangs zolls in den freien Verkehr zurückgeführten inländischen Waren (Anlage 19). 3. lbersicht der in den Nachweisungen für die Einfuhr angeschriebenen an sich zollpflichtigen Gegenstände, die unter ugerng der Verzollung abgelassen wurden, aber nachträglich verzollt worden sind, z. B. Verzollungen von Weinlagern mit eiserner Stundung (Anlage 19). Außerdem ist 4. eine llbersicht des am Schlusse jedes Kalenderjahrs verbliebenen Bestandes von den auf eiserne Stundung angeschricbenen Weinmengen, nach Zollsätzen zerlegt, aufzustellen und bis zum 1. Februar des folgenden Jahres einzureichen. (4) Der durch Aurechnung von Einfuhrscheinen beglichene Zollbetrag ist nach dem Muster der Anlage 20 anzugeben. Die Anschreibungen sind täglich fortlaufend zu führen und dreimal monatlich zusammen mit den Verkehrsnachweisungen unter besonderer Aufführung im Gesamtverzeichnis an das Kaiserliche Statistische Amt einzusenden. (5) Die Einträge der Nachweisung Muster 20 sind vor der Absendung vom Amtsvorstand oder dessen Stellvertreter auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen, was durch Unterschrift zu bestätigen ist. C. Statistische Behandlung der Ausstellungsgüter. . 31. (1) Die Ausfuhranmeldescheine über inländische, zur Ausstellung nach dem Auslande gehende Waren sowie über ausländische, von einer Ausstellung im Julande wieder nach dem Auslande gesandte Waren sind von den statistischen Anmeldestellen dem Raiserlichen Statistischen Amte zu über- senden (§ 19f). (2) Die von einer Ausstellung im Auslande zurückkommenden inländischen Waren sowie die für eine Ausstellung im Inland eingehenden ausländischen Waren sind in den Verkehrsnachweisungen für die Einfuhr unter Angabe des Namens und des Wohnorts des Empfängers und des Ortes der Ausstellung anzuschreiben. In gleicher Weise ist mit den nach Beendigung der Ausstellung im Julande verbliebenen ausländischen Waren zu verfahren. In diesem Falle ist in die Verkehrsnachweisung ein Vermerk über die Ablassung in den freien Verkehr ein zutragen (§ 55 der Ausführungebestimmungen). (3) Die Anmeldescheine über inländische, bei der Ausfuhr als Ausstellungsgut angemeldete, aber im Ausland abgesetzte Waren sind von den Anmeldestellen dem Kaiserlichen Statistischen Amte einzusenden (§ 55 der Ausführungsbestimmungen). Die Angaben dieser Anmeldescheine sind in die Verkehrsnachweisungen nicht aufzunehmen (§8 198). 1— Anlage 1 Anl age 20.

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