Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Volume count:: 34

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: B. Dienstvorschriften zum Gesetze, betreffend die Statistik des Warenverkehrs mit dem Auslande, vom 7. Februar 1906.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 207 — bestimmten Waren in die erwähnten Verkehrsnachweisungen aufzunehmen, die einer in— ländischen Steuer unterliegende Waren enthalten. Diese sind durch den Vermerk zur Bearbeitung, abgekürzt „z. Bbtg.“, kenntlich zu machen. Die im Veredelungsverkehre hergestellten, zum Verbrauch im Freihafen bestimmten Waren sind in den Verkehrsnach weisungen IVA oder IVB mit dem Vermerke zum Verbrauch, abgekürzt „z. Verb.“, an- zuschreiben. 2. Ausgang aus dem Freihafen Hamburg. 8 35. Ausgang nach dem Auslande seewärts. (1) Auf Grund der Anmeldungen nach § 36 (5) der Ausführungsbestimmungen sind vom Zollstatistischen Bureau in Hamburg anzuschreiben: a) die von Lagern des Freihafens ausgegangenen (nicht durch den Freihafen durch gegangenen) Waren, #A)wenn es fich um inländische Waren handelt: in Verkehrsnachweisung IV, 9) wenn es sich um ausländische Waren handelt: in Verkehrsnachweisung V; b) die in Betrieben des Freihafens hergestellten Waren a) für Rechnung eines Inländers: in Verkehrsnachweisung IVA, 5) für Rechnung eines Ausländers: in Verkehrsnachweisung IVB. (2) Diese Verkehrsnachweisungen sind durch ein besonderes Zeichen von den übrigen kenntlich zu machen. * 36. Ausgang nach dem Auslande land= oder flußwärts (Durchfuhr durch das deutsche Zollgebiet). · Auf Grund der Anmeldungen gemäß § 37 (1) der Ausführungsbestimmungen (vgl. § 16) sind vom endgültigen Grenzausgangsamt anzuschreiben: a) ausländische Waren, die vom Auslande durch den Freihafen (ohne Lagerung) und durch das Zollgebiet durchgeführt werden: in Verkehrsnachweisung VI; D) ausländische Waren, die im Freihafen auf einem landfesten Lager gelagert haben, oder von einer Niederlage, einem fortlaufenden Konto, aus einem Freibezirk oder einem anderen Zollausschlusse dorthin gebracht worden sind und aus dem Freihafen land oder flußwärts wieder ausgehen (durch das deutsche Zollgebiet durchgeführt werden): in Verkehrsnachweisung V. (In diesen Fällen muß in den statistischen Anmeldescheinen oder Zollbegleitpapieren der Vermerk stehen: „im Freihafen Hamburg gelagert, von einer Niederlage usw.“) · (-)ausländischeWaren,dieimFrcihafenbe-oderverarbeitctunddanndurchdas-Zoll- gebiet nach dem Ausland ausgeführt werden: in Verkehrsnachweisung IVA oder IVB; d) inländische Waren, die durch den Freihafen (ohne Lagerung) und durch das Zollgebiet ausgeführt werden: in Verkehrsnachweisung IV; e) inländische Waren, die im Freihafen Hamburg gelagert haben und beim Eingange dort hin in Verkehrsnachweisung IV bereits angeschrieben worden sind: in Verkehrs- nachweisung IV mit dem Vermerke „Freihafengut, wieder ausgeführt“. (Diese Waren sind in den Zollbegleitpapieren durch den Vermerk „inländische Güter über Freihafen Hamburg“ kenntlich zu machen.) . 37. Ausgang aus dem Freihafen Hamburg zur Einfuhr in das deutsche Zollgebiet. (1) Auf Grund der Anmeldungen nach § 37 (1) der Ausführungsbestimmungen sind von den Anmeldestellen im Zollgebiet anzuschreiben: a) die in den freien Verkehr übergeführten, unmittelbar aus dem Ausland eingegangenen, sonach durch den Freihafen Hamburg nur durchgegangenen Waren: in Verkehrs- nachweisung I. (In diesen Fällen müssen die statistischen Anmeldescheine — Anmelde- scheine für die Einfuhr Anlage 2 der Ausführungsbestimmungen], Ladungsverzeichnisse

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