Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfunddreißigster Jahrgang. 1907.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1907

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfunddreißigster Jahrgang. 1907.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 35

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 57.

Volume count:: 57

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bundesratsbeschluß zu den nachstehend aufgeführten Änderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zollabfertigung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Änderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zollabfertigung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

86. 87. 88. 89. 90. 91. 93. 94. 95. 96. 97. 98. 99. 100. 101. — 626 — Dem Stichworte „Harlemer Ol“ ist folgende Bestimmung als zweiter Absatz hinzuzufügen: „—, sofern es als Geheimmittel (K anzusehen ist . .I389«I500«. IndemStichworte»Hobel«Abs.2isthinterdemWort»Eisen«einzuschalten»,auchmit Holzrahmen“. Ferner ist diesem Absatze folgende Anmerkung hinzuzufügen: „Anmerkung. Krauthobel, deren Holzrahmen mit einem zur Aufnahme der Krautköpfe dienenden beweglichen Holzkästchen versehen ist, werden wie Werkzeughobel mit hölzernen Gestellen (s. die vor- stehende Ziffer 1) verzollt.“ Hinter dem Stichworte „Holzformen“ ist folgendes neue Stichwort aufzunehmen: „Holzgarn (Holzgespinst, durch Zusammendrehen von sogenanntem Holzbast hergestelltes schnurartiges Erzeugnis), wie Holzbastgeflechte."“ In Ziffer 3 Abs. 1 des Stichworts „Hosen“ ist hinter dem Worte „Gespinstwaren“ einzuschalten „oder Filzen“. Das Stichwort „Hutköpfe“ erhält folgende Fassung: „Hutköpfe s. die Allgemeine Anmerkung 4 zu Hüte.“ In dem Stichworte „Hutränder“ ist vor „mit Näharbeit“ einzufügen „durch Pressen geformt oder“. 2. Am Schlusse des Stichworts „Isolationsgegenstände“ und in Ziffer 2 des Stichworts „Isola- toren“ ist je hinter „Ziffer 6“ einzuschalten „und Allgemeine Anmerkung 2“. Dem Stichwort „Isolierröhren“ ist der Hinweis anzufügen: „S. dagegen Isolationsgegenstände." Im Stichworte „Kaffeeessenz“ ist hinter dem Worte „Kaffeeessenz“ einzufügen „(Auszug aus Kaffeebohnen zur Bereitung des Kaffeegetränkes)“. Der Hinweis im Stichworte „Kammzug“ erhält folgende Fassung: „S. auch Kunstwolle und die Anmerkung zu 4 bei Wolle.“ In dem Stichworte „Karten“ ist in Ziffer 6 statt „s. Papier (Ziffer 5 und 6)“ zu setzen „s. Papier (Ziffer 4, 5 und 6)“. Das Stichwort „Karviol“ ist, wie folgt, zu fassen: „Karviol (eine Art Blumenkohl), frisch 33 4 5 /ve. Hinter dem ersten Absatze des Stichworts „Katechu“ ist folgende Anmerkung einzuschalten: „Anmerkung. Unter der Bezeichnung Khakikatechu kommt ein fester Gerbstoffauszug in den Handel, der sich nicht als Katechu kennzeichnet S. Diese Ware ist nach Nr. 384 zum Satze von 28 + — verkrags- mäßig 8 A — für 1 dz zu verzollen.“ In dem Stichworte „Kautschuk“ ist in der dritten Zeile der Ziffer 4 vor „Pulver“ einzuschalten „gespritzten (runden) Fäden,“. Der Hinweis am Schlusse erhält folgende Fassung: „S. auch Hartkautschuk und Kautschukfäden." Hinter dem Stichworte „HKettenstühle“ ist als neues Stichwort einzuschalten: „Khakikatechu s. die Anmerkung zu Katechu." Der Anmerkung 2 zum Stichworte „Kinderspielzeug“ ist folgender Satz am Schlusse hinzu- zufügen: · „Ebenso sind Gewebe zur Herstellung von Kinderspielzeug, die mit einem diesem Zweck entsprechenden Auf- drucke versehen, sonst aber unverarbeitet sind, auch wenn sie in Stücke zerschuitten eingehen, von der Verzollung nach Nr. 946 ausgeschlossen."

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