Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1909

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 37

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 58.

Volume count:: 58

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Appendix

Title:: Anhang zu Nr. 58 des Zentralblatts für das Deutsche Reich. Militärwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Gesamtverzeichnis der zur Ausstellung von Befähigungszeugnissen zum einjährig-freiwilligen Militärdienst berechtigten Lehranstalten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 421 — I. Dem Gemeinvermögen sind für seinen Bestand am Anfang des Rechnungsjahrs jährlich drei vom Hundert und für die Einnahmen aus. Beiträgen im Laufe des Rechnungsjahrs drei vom Hundert für drei achtel Jahre gutzuschreiben. II. Die Kapitalwerte der Renten, die auf Grund des Vierten Buches der Reichsversicherungs- ordnung festgesetzt werden, sind bis auf weiteres nach folgenden Bestimmungen zu berechnen. Das Alter, das für die Kapitalisierung maßgebend ist, wird nach der Formel Zugangsjahr—Geburtsjahr berechnet. · berech Alle diejenigen Renten sind zu kapitalisieren, welche der Rechnungsstelle des Reichsversicherungs- amts von den Versicherungsträgern bekanntgegeben sind. Spätere Anderungen in der Rentenhöhe sind nicht zu berücksichtigen. Der Kapitalisierung ist bei allen Renten, mit Ausnahme der Waisenrente, der Anteil von jeder Rente zugrunde zu legen, welcher dem Reiche, dem Gemeinvermögen und dem Sondervermögen zur Last fällt. Für die folgenden Jahre wird der Kapitalwert dadurch ermittelt, daß die Zahlungen des abgelaufenen Jahres von dem Kapitalwerte, der für das abgelaufene Jahr ermittelt worden ist, abgesetzt werden; der Restbetrag ist um ein Jahr aufzuzinsen, und zu diesem Betrage sind die Kapitalwerte derjenigen Renten, welche im Laufe des Jahres neubewilligt wurden, hinzuzufügen. Der Kapitalwert einer Invalidenrente vom Jahresbetrag 1 ist für das Alter # nach der Formel 4%%R 1 RK 1 5 0 5 1 R 5 zu berechnen, worin ok#den Kapitalwert einer in monatlichen Teilbeträgen im voraus zahlbaren Einheitsrente und 1###1 ihren Kapitalwert nach Ablauf des ersten Rentenbezugsjahrs darstellen und nach der „Ausscheidetafel für Invalidenrentenempfänger überhaupt“ (Amtliche Nachrichten des Reichs- versicherungsamts 1906, 1. Beiheft, Tabelle IV) zu ermitteln sind. Als Deckungskapital für die Krankenrente (§ 1255 Abs. 3 der Reichversicherungsordnung) ist der Jahresbetrag der Rente in Ansatz zu bringen. Die nach der Bekanntmachung des Reichskanzlers, betreffend 1. d6 ahe, der dem Gemeinvermögen bei der Invalidenversicherung gutzuschreibenden insen, 2. die Berechnung des Kapitalwerts der Invaliden= und Altersrenten, vom 31. Januar 1901 (Zentralblatt für das Deutsche Reich S. 24) ermittelten Kapitalwerte für die bis zum Ablauf des Jahres 1911 zugegangenen Invaliden= und Krankenrenten sind fortzuschreiben. Für die Kapitalisierung der Altersrente bewendet es bei den Vorschriften der Bekannt- machung vom 31. Januar 1901. « Die Kapitalisierung des Kinderzuschusses, der nach § 1291 der Reichsversicherungsordnung zu den Invalidenrenten hinzutritt, ist nach der Formel 4 165—2 1 15—2 1 1 –6 Z# — FR x — 5 0 + 5 1 K1 — 5 vorzunehmen. Hierbei bedeuten e das Alter des Kindes, 5—#K. und 5 ( k die Kapitalwerte der in monatlichen Teilbeträgen im voraus zahlbaren, nach längstens 15—: Jahren fortfallenden Invaliden-- renten, die nach der „Ausscheidetafel für Invalidenrentenempfänger überhaupt“ zu ermitteln sind. Bei mehr als fünf Kindern sind nur die fünf jüngsten zu berücksichtigen. Bei der Kapitalisierung der Witwenrenten sind die aus der „Ausscheidetafel für weib- liche Invalidenrentenempfänger" (Amtliche Nachrichten des Reichsversicherungsamts 1906, 1. Beiheft, Tabelle IVb) abgeleiteten Werte zu verwenden, und zwar sind, falls die Witwe bei Beginn der Witwenschaft bereits invalide war, die Werte 2K/#10 . 1 zu benutzen, im anderen Falle die Formel 4 2. —1 1 5 0 ½ S 3½ 5. worin o K#, 1 K11 und 2K##2 die Kapitalwerte der in monatlichen Teilbeträgen im voraus zahlbaren Einheitsrenten für eine invalide Frau im Alter von 2, (17— 1) und (u —X 2) Jahren zur Zeit des Rentenbeginns und nach Ablauf von einem beziehungsweise zwei Jahren bedeuten.

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Appendix

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.